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Honduras: Versöhnung scheitert in letzter Minute

Die Hoffnung auf ein baldiges Ende der politischen Krise in Honduras hat sich nicht erfüllt: Der gestürzte Präsident Manuel Zelaya erklärte das Abkommen zur Beendigung des Konflikts für gescheitert, nachdem es zuvor im Kongress zu wahltaktischen Manövern gekommen war.

Rund vier Monate nach dem Militärputsch in Honduras ist der Plan für eine Regierung der nationalen Einheit und Versöhnung gescheitert. Ein Ende der schwersten politischen Krise Lateinamerikas seit 20 Jahren rückt damit wieder in weite Ferne. Der gestürzte Präsident Manuel Zelaya erklärte am Freitag, eine erst in der vergangenen Woche unter US-Vermittlung getroffene Vereinbarung mit Übergangspräsident Roberto Micheletti sei geplatzt. Die Rivalen machten sich gegenseitig für das Scheitern verantwortlich. Zelaya forderte seine Anhänger zum Boykott der für Ende November geplanten Präsidentenwahlen auf.

Zelaya: "Das Abkommen ist tot"

Die Krise war in der Nacht auf Freitag weiter eskaliert: Zunächst reichte Michelettis Übergangsregierung ihren Rücktritt ein und machte damit wie geplant den Weg frei für die Bildung einer Einheitsregierung. Die Abgeordneten stimmten aber noch nicht über eine Wiedereinsetzung Zelayas ab. "Das Abkommen ist tot", sagte Zelaya daraufhin dem Sender Radio Globo. Sein Vertreter Jorge Reina erklärte, die Übergangsregierung habe ihre Zusagen gebrochen.

Vor dem Kongress in Tegucigalpa versammelten sich mehrere hundert Anhänger des gestürzten Präsidenten und forderten seine Wiedereinsetzung. Das von der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) vermittelte Versöhnungs-Abkommen sah allerdings keine Rückkehr Zelayas an die Staatsspitze vor, sondern beließ die Entscheidung darüber bei den Abgeordneten. Zelaya schloss daraus, dass der Kongress bis Donnerstag darüber hätte abstimmen müssen. Die Anhänger Michelettis erklärten hingegen, es gebe keine Frist, wann die Abgeordneten zusammentreten müssten.

Micheletti setzt Regierungsbildung fort

Der Übergangspräsident kündigte kurz vor Mitternacht eine Regierung der Einheit an, obwohl Zelaya noch keine Liste mit Vorschlägen vorgelegt hatte. Das Kabinett besteht demnach aus von Parteien und Bürgerorganisationen vorgeschlagenen Kandidaten. Es entspreche genau den Vorgaben des vergangene Woche geschlossenen Abkommens, sagte Micheletti.

"Wir werden dieses Theater mit Herrn Micheletti nicht fortsetzen", erklärte Zelaya daraufhin. Das Verhalten Michelettis und seiner Anhänger sei absurd.

Das Militär hatte den während seiner Amtszeit immer weiter nach links gerückten Zelaya Ende Juni gestürzt und außer Landes gebracht. In einer Nacht-und-Nebel-Aktion kehrte Zelaya im September nach Honduras zurück und befindet sich seitdem in der brasilianischen Botschaft in der Hauptstadt Tegucigalpa. Die Krise hat das verarmte Land gelähmt und international isoliert. Sie weckt Erinnerungen an Jahrzehnte während des Kalten Krieges, in denen Instabilität, Militärregime und Menschenrechtsverstöße das politische Bild Lateinamerikas prägten.

DPA/AP / AP / DPA