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IRAK-KRISE: Briten erwägen Ultimatum an Irak

Um eine Rückkehr der UN-Waffeninspektoren nach Irak zu erreichen, zieht die britische Regierung ein Ultimatum an Bagdad in Betracht. Der Vorschlag soll mit den Verbündeten besprochen werden.

Um eine Rückkehr der UN-Waffeninspektoren nach Irak zu erreichen, erwägt die britische Regierung ein Ultimatum an Bagdad. Eine entsprechende Empfehlung eines Parlamentsausschusses vom Juni solle geprüft und mit den Verbündeten besprochen werden, erklärte das Londoner Außenministerium am Donnerstag. Zu möglichen Folgen, sollte Irak nicht einlenken, äußerte sich das Ministerium nicht.

Keine Änderung der britischen Politik

»Wir werden diesen Vorschlag mit unseren Partnern diskutieren«, erklärte ein Sprecher. »Aber wir wollen nichts unternehmen, was die gegenwärtige Forderung schwächen würde, dass Irak umgehend die UN-Resolutionen befolgen muss.« Der Vorschlag stelle keine Änderung in der Politik der britischen Regierung dar. Ob der UN-Sicherheitsrat oder eine andere Instanz die Frist festsetzen sollte, wurde nicht mitgeteilt.

Entscheidung über Teilnahme an Militäroffensive verfrüht

Großbritannien hat wiederholt erklärt, dass eine Entscheidung über eine mögliche Teilnahme an einer US-Offensive gegen Irak verfrüht sei. Die Regierung von Premierminister Tony Blair stimmt aber mit Washington darin überein, dass Irak an der Entwicklung und am Besitz von Massenvernichtungswaffen gehindert werden müsse.

Ziel ist irakische Abrüstung

Ein Sprecher des Weißen Hauses in Washington erklärte, zu Plänen der britischen Regierung könne er nichts sagen. Ziel der US-Politik sei aber weiterhin eine Abrüstung in Irak. Staatschef Saddam Hussein müsse Programme zur Entwicklung von Massenvernichtungswaffen einstellen und jederzeit und überall Inspektionen zulassen.

Die Inspektionen der Vereinten Nationen haben die Zerstörung aller Massenvernichtungswaffen in Irak zum Ziel. Sie wurden nach dem Golfkrieg von 1991 als Teil des Waffenstillstandsabkommens vereinbart, sind aber seit Dezember 1998 unterbrochen. Im Anschluss an amerikanische und britische Luftangriffe lehnte die irakische Regierung damals eine Rückkehr der Waffeninspektoren in ihr Land ab. An eine Feststellung der UN-Waffeninspektoren, dass Irak alle Massenvernichtungswaffen zerstört hat, ist die Aufhebung der nach dem irakischen Einmarsch in Kuwait verhängten Sanktionen gebunden.