Iren und EU-Vertrag Ja-Vorsprung bei irischem Referendum


Irland hat im zweiten Anlauf dem EU-Vertrag von Lissabon aller Wahrscheinlichkeit nach zugestimmt. Sowohl die Regierung als auch die Vertrags-Gegner sprechen am Samstag von einem deutlichen Sieg der Ja-Seite.

"Es sieht nach einem überzeugenden Sieg für die Ja-Seite aus. Das ist gut für Irland", sagt Außenminister Micheàl Martin am Samstag. Auch Trends aus einzelnen Wahlkreisen sahen die Befürworter in Front. Allerdings war bis Samstagmittag noch keiner der 43 Wahlkreise abschließend ausgezählt. Irland hatte den Lissabon-Vertrag im Juni 2008 bei einem ersten Referendum abgelehnt und die EU damit in eine tiefe Krise gestürzt.

Die Trends und die Einschätzung der Regierung bestätigten das Ergebnis einer Wählerbefragung vom Freitag. Demnach soll das Ja-Lager mit 60 Prozent die Nase vorne haben. Die größte Oppositionspartei Fine Gael hatte während der Abstimmung am Freitag 1000 Menschen in 33 Wahllokalen befragt.

Wahlbeteiligung zwischen 50 und 55 Prozent

Die Auszählung von 15 Prozent der Stimmen im Wahlkreis Carlow- Kilkenny zeige ein starkes Ja-Lager, berichtete RTE. Auch in anderen Wahlkreisen zeichne sich nach ersten Auszählungen ein Vorsprung für die Befürworter des Reformvertrags ab. Das offizielle Endergebnis wird für den Nachmittag erwartet, Zwischenstände schon früher.

Die Wahlbeteiligung lag nach Medienangaben in einigen Wahlkreisen über dem Niveau des Vorjahres, durchschnittlich erreichte sie demnach zwischen 50 und 55 Prozent. Im vergangenen Jahr waren es 53,1 Prozent. Ein Ja wäre eine riesige Erleichterung sowohl für die irische Regierung als auch für Europa, nachdem die Iren den Lissabon-Vertrag im Juni 2008 bei einem ersten Referendum mit 53,4 Prozent Nein- und 46,6 Prozent Ja-Stimmen abgeschmettert hatten.

Mehr als drei Millionen Wahlberechtigte waren am Freitag dazu aufgerufen, über die Zukunft der EU mit ihren 500 Millionen Einwohnern zu entscheiden. Bei einem erneuten Nein der Iren hätte die EU-Reform als gescheitert gegolten. Der Vertrag soll die EU effektiver machen. Damit er in Kraft treten kann, ist die Zustimmung aller 27 Mitgliedsstaaten erforderlich. Vom irischen Votum hängt auch die noch ausstehende Ratifizierung in Tschechien und Polen ab. Als ausschlaggebender Faktor bei der irischen Wahl galt die Wirtschaftskrise, die Irland viel schwerer als andere Länder getroffen hat.

DPA


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