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Regierungskrise in Italien Draghi gewinnt Abstimmung – aber bleibt er im Amt?

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STORY: Der italienische Ministerpräsident Mario Draghi hat die von ihm eingeforderte Vertrauensabstimmung im Senat zwar gewonnen – ob er im Amt bleibt, ist aber unklar. 95 Abgeordnete stellten sich am Mittwochabend hinter die Rede, die der 74-Jährige zuvor gehalten hatte, und in der er eine Einheit seiner bisherigen Regierungspartner beschworen hatte. 38 Abgeordnete stimmten dagegen. Zahlreiche Parlamentarier nahmen an dem Votum aber nicht teil: Draghis drei große Koalitionspartner Lega, Forza Italia und 5 Sterne hatten kurz vor der Abstimmung erklärt, nicht daran teilzunehmen. Damit torpedierten sie Draghis Vorhaben faktisch. Beobachter hatten nach der Ankündigung der drei Parteien zum Fernbleiben bei dem Votum erklärt, es sei sehr wahrscheinlich, dass Draghi angesichts der Uneinigkeit zurücktrete. Draghi will am Donnerstag mit Präsident Sergio Mattarella sprechen. Draghi regiert sei eineinhalb Jahren mit einer Mehr-Parteien-Koalition. Sein Bündnis hätte auch nach einem Ausscheiden der 5 Sterne noch eine Mehrheit. Der ehemalige Chef der Europäischen Zentralbank hat aber darauf bestanden, dass seine Koalition ein breites politisches Spektrum abbilden müsse.
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Mario Draghi hat die von ihm eingeforderte Vertrauensabstimmung im Senat gewonnen. Für den ehemaligen Chef der Europäischen Zentralbank könnte es trotzdem eng werden.

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