Der neue italienische Ministerpräsident Romano Prodi hat den US-geführten Krieg im Irak als schweren Irrtum bezeichnet und sich für den Abzug der Truppen seines Landes ausgesprochen. Er werde dem Parlament vorschlagen, in Konsultation mit den Alliierten die italienischen Soldaten zurückzuholen, sagte Prodi am Donnerstag in seiner Regierungserklärung vor dem Senat. Prodis Vorgänger Silvio Berlusconi hatte bereits angekündigt, die rund 3000 italienischen Soldaten bis Ende 2006 aus dem Irak abzuziehen.
Prodi: "Irak-Krieg hat Sicherheitslage kompliziert"
"Wir sehen in dem Krieg im Irak und der Besetzung des Landes einen schweren Irrtum", sagte Prodi. "Er hat nichts gelöst, sondern die Sicherheitslage kompliziert." Von Politikern der Mitte-rechts-Opposition wurde Prodi bei seiner Regierungserklärung niedergeschrien. Die italienische Linke hat im Gegensatz zu Berlusconi den vor drei Jahren begonnen Krieg im Irak abgelehnt. Experten erwarten unter dem früheren EU-Kommissionspräsidenten Prodi eine stärker an Europa orientierte Politik als unter Berlusconi, der als enger US-Verbündeter gilt. Prodi erklärte jedoch, seine Regierung habe die Absicht, die historisch guten Beziehungen Italiens zu den USA fortzuführen.
Einen konkreten Termin für den italienischen Truppenabzug nannte Prodi nicht. Mit allen Seiten müsse ein „technischer Zeitplan“ vereinbart werden, sagte er. Nach Ansicht von Militärexperten dürften die Alliierten dafür eintreten, den Abzug über mehrere Monate hinzuziehen. Die Kommunistische Neugründung, die der Allianz Prodis angehört, hat sich für einen sofortigen Abzug ausgesprochen.
Prodi vor Vertrauensabstimmung
Einen Tag nach der Vereidigung seiner Regierung will der neue italienische Ministerpräsident Romano Prodi am Freitag im Senat sein Programm vorstellen. Anschließend sollte am Nachmittag die Debatte zur Vertrauensabstimmung beginnen. Ob die Abstimmung am Donnerstagabend oder erst am Freitag stattfindet, war noch unklar. Im Senat verfügt Prodi nur über eine hauchdünne Mehrheit von zwei Mandaten. Dennoch wird in Rom erwartet, dass er das Votum gewinnt.
Falls Prodi die Vertrauensabstimmung verlieren sollte, würde es zunächst neue Konsultationen mit Staatspräsident Giorgio Napolitano geben. Dieser könnte entweder eine neue Regierungsbildung oder Neuwahlen anordnen. Die Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer wird nach Zeitungsberichten voraussichtlich am kommenden Montag und Dienstag stattfinden.
