Kuba Nach Fidel bleibt alles beim Alten


Während der Konferenz der Blockfreien Staaten in Havanna hat der kubanische Wirtschaftsminister José Luis Rodriguez deutlich gemacht, dass Kuba auch nach der Ära Castro sein Wirtschaftssystem beibehalten werde.

Im kommunistischen Kuba würde es auch in der Ära nach Staats- und Parteichef Fidel Castro keine Öffnung der kubanischen Wirtschaft geben. Das machte der Wirtschaftsminister des Karibik-Staates, José Luis Rodriguez, am Rande der Konferenz der Blockfreien Staaten in Havanna klar. Kuba habe seine wirtschaftliche Stabilität unter Beweis gestellt, seit Fidel Castro krankheitsbedingt Anfang August die Führung an seinen Bruder Raúl abgegeben habe.

"Das ist nicht vorgesehen, es ist nicht der Wunsch des Volkes und es ist nicht in unseren Überlegungen enthalten", sagte Rodriguez vor der internationalen Presse. Die kubanische Wirtschaft habe in den zurückliegenden fünf Jahren ein durchschnittliches Wachstum von fünf Prozent verzeichnet. Der auch für die Planung zuständige Minister schloss auch eine Öffnung Kubas nach chinesischem Modell aus. China und Kuba seien schon auf Grund ihrer unterschiedlichen Größe nicht miteinander zu vergleichen, sagte er.

Wirtschaftlicher Aufschwung

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der kommunistischen Wirtschaftsgemeinschaft Comecon hatte Castro in den 90er Jahren notgedrungen Privatinitiativen in der kubanischen Wirtschaft zugelassen. Viele dieser Reformen wurden später wieder zurückgenommen. In den letzten Jahren ist die kubanische Wirtschaft trotz des US-Embargos hauptsächlich wegen der Unterstützung durch Venezuela und der Zusammenarbeit mit China wieder in Schwung gekommen.

Bei der am Samstag zu Ende gehenden Konferenz der Blockfreien Staaten zeichnete sich mehr und mehr ab, dass die 116 Delegationen mit unterschiedlichen Eigeninteressen nach Havanna gekommen sind. So will Venezuela, verbündet mit Kuba vor allem im Kampf gegen die USA, einen Platz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erringen. Venezuela will die Bewegung der Blockfreien benutzen, um die Vorherrschaft der Vereinigten Staaten in der Welt zu brechen.

Geimeinsam gegen die USA

Mit der Präsidentschaft Kubas in der Bewegung sei ein historischer Zeitpunkt gekommen, wieder eine multipolare Welt zu schaffen, mit einem Gleichgewicht der Kräfte, sagte der venezolanische Außenminister Nicolas Maduro am Mittwoch der kubanischen Nachrichtenagentur Prensa Latina. "Wir werden die Hegemonie des nordamerikanischen Imperialismus in den nächsten Jahren brechen", erklärte er. Thailand und Indien ringen für ihre Kandidaten um eine Nachfolge von UN-Generalsekretär Kofi Annan.

Unterdessen hat der Deutsche Journalisten-Verband die Einreiseverbote für einige deutsche Journalisten zum Gipfel in Havanna kritisiert. "Es ist inakzeptabel, dass nur einem Teil der Journalisten der Zugang ... gewährt wird. Wir fordern von der kubanischen Regierung, jegliche Verbote sofort aufzuheben", sagte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. Betroffen von dem Einreiseverbot sind unter anderem Korrespondenten der ARD, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und der Nachrichtenagentur epd.

DPA DPA

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