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Nach der Wahl in Großbritannien Wer wohnt künftig in Downing Street 10?

Patt in Großbritannien: Trotz eines Mehrheitswahlrechts gibt es bei den Wahlen keinen klaren Sieger. stern.de skizziert fünf Szenarien, wie es mit der Regierungsbildung nun weiter gehen könnte.
Von Niels Kruse

Das umstrittene Mehrheitswahlsystem der Briten soll eigentlich genau diesen Fall verhindern: Dass es im Unterhaus, dem Parlament, keine klare Mehrheit gibt. Doch dieser Fall ist nun eingetreten - weder die konservativen Tories noch die sozialdemokratische Labour-Partei kann nach der Wahl auf eine Mehrheit aus den eigenen Reihen setzen. Für die klare Verhältnisse gewohnten Briten ist diese Situation des so genannten Hung Parliaments, eines Patts, ungewöhnlich. Normalerweise steht der künftige Regierungschef unmittelbar nach dem Ende der Auszählung fest und absolviert bereits am Tag nach der Wahl seinen obligatorischen Besuch bei der Queen.

Nicht so dieses Mal. Die neue Unübersichtlichkeit im politischen System Großbritanniens ist auch eine Folge des Aufstiegs der dritten Kraft des Landes, der Liberaldemokraten. Deren Spitzenkandidat Nick Clegg überzeugte in den erstmals abgehaltenen TV-Debatten und bot sich politikverdrossenen Wählern als Alternative zu den etablierten Parteien an. Mit der Entscheidung der Liberalen steht und fällt die künftige Regierung - sei es unter Führung der Tories oder unter Führung von Labour. Da noch völlig unklar ist, was in nächster Zeit passieren wird, skizziert stern.de fünf mögliche Szenarien.

Die Ausgangslage

Keine der beiden großen Parteien hat eine Mehrheit im Unterhaus, kann also nicht aus eigener Kraft die Regierung stellen. Dieses so genannte Hung Parliament gab es zuletzt 1974. In Großbritannien ist es üblich, dass im Fall einer solchen Patt-Situation es dem amtierenden Premierminister zusteht, die neue Regierung zu bilden. Amtsinhaber Gordon Brown hat allerdings angekündigt, Wahlgewinner David Cameron den Vortritt bei Verhandlungen zu lassen.

Szenario eins - Labour buhlt vergeblich um Partner

Weil die Labour-Partei fast 100 Abgeordnete verloren hat, ist Gordon Brown auf die Hilfe anderer Parteien angewiesen, allen voran der Liberaldemokraten. Die werden zwei Tage nach der Wahl entscheiden, mit welcher Partei sie künftig zusammenarbeiten wollen. Sollten sie sich gegen Labour entscheiden, hat die Regierungspartei keine Chance mehr, an der Macht zu bleiben. In diesem Fall wird David Cameron beauftragt, die Regierung zu bilden.

Szenario zwei - Labour gewinnt die Liberalen als Partner

Die Liberalen stehen Labour politisch näher als den Tories. Vor allem das umstrittene, weil antiquierte und unfaire Wahlrecht wollen die Liberaldemokraten ändern - eine Forderung, die eher mit Hilfe von Labour durchsetzbar ist als mit den Konservativen. Sollten sich beide Parteien auf eine Zusammenarbeit einigen, würden sie zusammen über 315 Abgeordnete verfügen - von 326, die für eine Mehrheit nötig sind. Die fehlenden Stimmen könnte Brown von Abgeordneten bekommen, die Labour nahe stehen: etwa die der Scottish National Party und die neue Grünen-Parlamentarierin Caroline Lucas.

Szenario drei - Tories bilden die Regierung

Sollte es Gordon Brown nicht gelingen, in überschaubarer Zeit eine Mehrheit im Parlament zusammenzukriegen, wird Queen Elisabeth II. Wahlsieger David Cameron mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen. Als erster Gesprächspartner haben sich bereits die Liberaldemokraten angeboten. Eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit der beiden Parteien hätte den Vorteil, dass sie eine klare Parlamentsmehrheit hätte. Allerdings liegen die politischen Vorstellungen von Konservativen und Liberalen weit auseinander. Cameron ist etwa ein erklärter Europa-Kritiker, Clegg hingegen will den Euro als Währung einführen.

Szenario vier - Tories stellen eine Minderheitsregierung

Weil ein Bündnis mit den Liberalen als schwer zu schmieden gilt, ist es ebenso wahrscheinlich, dass David Cameron Führer einer Minderheitsregierung wird. Dazu müsste er für jedes zur Abstimmung stehende Projekt neue Mehrheiten organisieren. Vermutlich wird diese Option nur eine Übergangslösung sein. Einige Beobachter glauben, dass Cameron auf diese Weise seine Führungsqualitäten unter Beweis stellen will, um bei baldigen Neuwahlen bessere Karten zu haben. Andere Experten halten einen erneuten Urnengang im Herbst oder im nächsten Frühling aber für unwahrscheinlich, weil der Wahlkampf schlicht zu teuer wäre.

Szenario fünf - die Parteien werden sich nicht einig

Für diesen Fall gibt es mehrere Möglichkeiten: Sollte sich abzeichnen, dass die Parteien zu keiner Lösung kommen werden, dürfte die Queen Elisabeth II. als Staatsoberhaupt alle Parteiführer einbestellen und zur Zusammenarbeit auffordern. Zuletzt war das 1931 der Fall. In diesem Fall wahrscheinlicher sind Neuwahlen. Stichtag und entscheidend ist der 25. Mai. An diesem Tag muss das Regierungsprogramm im Unterhaus vorgestellt und verabschiedet werden, zudem wird es dann von der Queen verlesen. Sollte die Erklärung im Parlament keine Mehrheit bekommen, tritt der verantwortliche Premierminister zurück und es kommt zu Neuwahlen.


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