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Nahost-Gipfel: Licht der Hoffnung leuchten lassen

Nach vier Jahren des Blutvergießens haben Israel und die Palästinenser eine Waffenruhe vereinbart. Die radikale Hamas-Bewegung allerdings fühlt sich nicht an die Vereinbarung gebunden.

Israel und die Palästinenser haben bei dem Nahostgipfel im ägyptischen Scharm al Scheich eine Waffenruhe vereinbart. Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon sagte ein Ende der "Militäraktionen gegen Palästinenser" zu. Er rief dazu auf, die Gelegenheit für eine friedliche Einigung nicht verstreichen zu lassen. Israel habe die ehrliche Absicht, den Palästinensern ein Leben in Freiheit und Unabhängigkeit zu ermöglichen. Beide Seiten müssten ein "Licht der Hoffnung" in der Region leuchten lassen.

Israelische Truppen sollen sich aus dem Westjordanland zurückziehen

Scharon kündigte an, dass sich israelische Truppen binnen drei Wochen vollständig aus fünf Städten im Westjordanland zurückziehen und die Kontrolle in die Hände der Palästinensischen Autonomiebehörde legen werden. Wie der palästinensische Unterhändler Hassan Abu Libdeh mitteilte, würden bereits am Mittwoch Militärvertreter zusammenkommen, um die Übergabe von Jericho vorzubereiten. Jericho steht an erster Stelle der Liste, die die Namen von fünf Städten umfasst. Laut Libdeh wurde auch die sofortige Freilassung von 500 Palästinensern aus israelischer Haft vereinbart. Weitere 400 sollen später freigelassen werden.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas beschwor eine neue friedliche Zusammenarbeit beider Seiten: "Wir haben einen Stopp aller Gewalttaten vereinbart. Dies ist der Beginn einer neuen Ära." Ziel der Bemühungen sei ein unabhängiger Palästinenserstaat neben Israel. Um dies zu ermöglichen, müsste der internationale Friedensplan "Road Map" als Basis herangezogen werden, forderte der palästinensische Präsident.

Positive Signale nach Arafats Tod

Für Israel steht bei der Wiederaufnahme des Friedensprozesses die eigene Sicherheit an erster Stelle. Der arabischen Seite geht es dagegen vor allem darum, die so genannte "Roadmap" wieder in Fahrt zu bringen. Dieser von der UNO, der USA, EU und Russland erarbeitete Friedensplan soll unter anderem zur Bildung eines palästinensischen Staates im Gazastreifen und dem Westjordanland führen.

Hamas fühlt sich nicht gebunden

Israels Ministerpräsident warnte allerdings davor, dass Extremisten die neue Hoffnung mit Gewalt zerstören könnten. So hängt die vereinbarte Waffenruhe vor allem auch von der radikalislamischen Hamas-Bewegung im Gazastreifen ab. Ein Hamas-Sprecher erklärte in Gaza, man werde die Ruhe nur dann einhalten, wenn Israel sich zur Freilassung aller etwa 8000 palästinensischen Häftlinge verpflichte. "Die Position von Hamas ist immer noch klar: Man kann dem zionistischen Feind ohne eine echte Gegenleistung keine Waffenruhe anbieten", sagte Muschir el Masri. Man sei nicht an den formellen Gewaltverzicht der Regierung gebunden.

USA sagt Palästinensern finanzielle Hilfe zu

Als wichtige Voraussetzung für Frieden im Nahen Osten mahnte UN-Generalsekretär Kofi Annan eine Linderung der Armut unter den Palästinensern an. Deren schlechte wirtschaftliche Verhältnisse verlangten ein entschlossenes Handeln. Der Generalsekretär rief die internationale Staatengemeinschaft auf, die UN bei ihren Hilfeleistungen für die Palästinenser finanziell nachhaltig zu unterstützen.

Bei den USA scheint diese Aufforderung auf offene Ohren gestoßen zu sein. US-Außenministerin Condoleezza Rice sagte bei ihrem Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas den Palästinenser in den kommenden drei Monaten 40 Millionen US-Dollar (etwa 31 Millionen Euro) Soforthilfe zur Schaffung von Arbeitsplätzen und Infrastruktur zu.

AP/DPA/Reuters / AP / DPA / Reuters
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(