"Ich bin aufgeregt und kann es kaum erwarten mit dem neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten, Joe Biden, und (seiner Vize) Kamala Harris zusammenzuarbeiten", sagte Nancy Pelosi nach ihrer Wiederwahl zur Fraktionsvorsitzenden der Demokraten. Mit ihrer Nominierung für die im Januar vorgesehene Abstimmung zum Vorsitz des US-Repräsentantenhauses dürfte sie auch weiterhin "Speaker of the House" – und damit die Nummer drei an der Spitze der USA – bleiben.
Nanci Pelosi steht vor parteiinternen Herausforderungen
Doch nicht alle werden mit ihrer Nominierung zufrieden sein. Pelosi war zuletzt parteiintern unter Druck geraten, nachdem der erhoffte Erdrutschsieg für die Demokraten sowohl bei den Präsidentschaftswahlen als auch bei den Kongresswahlen Anfang November ausblieb. Anstatt Mandate im Unterhaus dazuzugewinnen muss die Partei mindestens sieben der insgesamt 435 Sitze an die Republikaner abdrücken.
Der moderate und der linke Flügel schieben sich dafür gegenseitig die Schuld zu. Progressive Kritiker machen Pelosi mit für die Verluste verantwortlich und verlangen einen Führungswechsel, wie die "New York Times" berichtet. "Wir haben nicht jede Schlacht im Haus gewonnen, aber wir haben den Krieg gewonnen", verteidigte sich Pelosi.
Mit ihrer Wiederwahl steht sie nun gleich vor zwei großen Herausforderungen: Zum einen hat sie durch die nur noch knappe Mehrheit der Demokraten im Repräsentantenhaus deutlich begrenzteren Spielraum – zumal auch der Senat vermutlich in republikanischer Hand bleiben wird. Zum anderen steht sie vor der Mammutaufgabe, ihre eigene Fraktion zu vereinen.
Nach ihrer Wahl am Mittwoch sagte Pelosi, sie wisse, dass ihre Fraktion oft Meinungsverschiedenheiten habe. "Die Demokraten sind keine Ja-Sager", so die 80-Jährige. Aber sie seien sich einig in dem Vorsatz, drängende Fragen wie die Corona-Krise anzupacken. Pelosi forderte daher die Republikaner auf, wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren, um wirtschaftliche Hilfen für die von der Corona-Krise betroffenen Menschen zu beschließen. Auch eine scheidende Regierung müsse angesichts der Pandemie ihrer Verantwortung gerecht werden, so die Demokratin.
Von Gegnerin zur Unterstützerin des Präsidenten
In den vergangenen Jahren war Pelosi die wohl wichtigste Gegenspielerin von Präsident Donald Trump. Er nannte sie "crazy Nancy" (verrückte Nancy), sie zeigte ihre Verachtung gerne auch mal öffentlich. Für alle sichtbar zerriss sie beispielsweise Trumps Redemanuskript bei seiner Rede im Kongress.
Die Beziehung zwischen dem Weißen Haus und dem US-Repräsentantenhaus wird sich mit dem neuen Präsidenten deutlich ändern. Die demokratische Fraktion hat dem gewählten Präsidenten Joe Biden ihre Unterstützung zugesichert. "Joe Biden stiftet Einheit, er ist entschlossen, die Leute zusammenzubringen", sagte Pelosi vergangene Woche in Washington. Bei allen Meinungsverschiedenheiten in den eigenen Reihen werde die Partei daher im Eintreten für die Interessen der arbeitenden Bevölkerung einen Konsens finden.
Pelosi hatte kurz nach der Präsidentschaftswahl ihre erneute Kandidatur für den Vorsitz der Demokraten angekündigt. Da sie der "NY Times" zufolge 2022 nicht nochmal antreten werde, könnte dies ihre letzte Amtszeit als mächtigstes Mitglied der Kongresskammer sein. Als Fraktionschefin ist Pelosi dem Protokoll nach die Nummer drei im Staat nach dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten.
Weitere Quellen: "The New York Times"
