Nordkorea-Krise Resolution ohne Militär-Maßnahmen


Im Ringen um eine Resolution gegen Nordkorea zeichnet sich langsam eine Einigung ab: Auf Drängen Chinas wollen die USA wohl nun doch auf militärische Sanktionen verzichten.

Die USA machen im Ringen um eine Sicherheitsresolution gegen Nordkorea einen Rückzug und haben ihre Sanktionsforderungen gegen das kommunistische Land abgeschwächt. In einem neuen Resolutionsentwurf, der der Nachrichtenagentur AP in New York bekannt wurde, fordern die Vereinigten Staaten nur noch nicht-militärische Maßnahmen wie Wirtschaftssanktionen, den Abbruch diplomatischer Beziehungen und ein Verbot des Flugverkehrs mit Nordkorea. Weitergehende Maßnahmen würden eine weitere Resolution erfordern.

Mit dieser Abschwächung kommen die USA einer Forderung Chinas entgegen. Strafmaßnahmen gegen Nordkorea sollten unter Kapitel sieben der UN-Charta verhängt werden, das grundsätzlich auch Militäraktionen und Seeblockaden vorsieht. Zunächst solle aber nur Artikel 41 des Kapitels angewendet werden, der ausschließlich nicht militärische Sanktionen vorsieht.

Japan verschärft wegen der Atomwaffentests dagegen die Sanktionen gegen Nordkorea. Ab Samstag würden alle Importe aus Nordkorea gestoppt, außerdem dürften nordkoreanische Schiffe keine japanischen Häfen mehr anlaufen, teilte die Regierung in Tokio mit. Schiffe, die bereits in japanischen Häfen festgemacht hätten, sollten zum Auslaufen aufgefordert werden. Weitere Sanktionen seien möglich und würden vom Vorgehen Nordkoreas abhängig gemacht, hieß es. Bereits seit Donnerstag gilt in Japan ein Einreiseverbot für nordkoreanische Staatsbürger.

Südkorea und China beraten noch über den sich zuspitzenden Konflikt mit Pjöngjang. Der südkoreanische Präsident Roh Moo Hyun reiste dazu nach Peking. Bei dem Treffen zwischen Roh und dem chinesischen Staats- und Parteichef Hu Jintao wird nach südkoreanischen Angaben der Atomtest und dessen Auswirkungen auf die Sicherheitslage in der Region im Mittelpunkt stehen. Demnach wollen beide Staatschefs über Wege zu einer friedlichen Beilegung des Atomstreits mit Nordkorea sprechen.

Den von Nordkorea am Montag gemeldeten unterirdischen Atomtest hatte China, das nach wie vor gute Kontakte zum Regime in Pjöngjang pflegt, ebenso wie Südkorea scharf verurteilt. Beide Länder haben sich aber klar gegen militärische Sanktionen ausgesprochen.

DPA/AP/Reuters AP DPA Reuters

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