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Kanzlersturz und Neuwahlen: Warum Österreich dieses Jahr wohl ein Vier-Kanzler-Jahr erleben wird

Österreich hat nach dem Sturz von Kurz einen neuen Bundeskanzler. Vorerst. Das neue Interims-Kabinett soll spätestens in einer Woche abgelöst werden. Das führt zu einer Kuriosität.

Warum Österreich in diesem Jahr voraussichtlich vier Bundeskanzler erleben wird

Alexander Van Der Bellen (r.), Bundespräsident von Österreich, sitzt neben Hartwig Löger, bisherige Vizekanzler von Österreich

DPA

Österreich hat nach dem erfolgreichen Misstrauensvotum gegen die Regierung von Kanzler Sebastian Kurz ein Interims-Kabinett. Bis zur Bildung einer Übergangsregierung beauftragte Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Dienstag die bisherigen Mitglieder des Kabinetts mit der Fortführung der Amtsgeschäfte. Ausnahme ist Kurz - an seine Stelle tritt Vizekanzler Hartwig Löger.

Jedoch wird das Team voraussichtlich nur wenige Tage amtieren. Spätestens in einer Woche will das Staatsoberhaupt einen von ihm ausgesuchten Regierungschef mit der Bildung eines Experten-Kabinetts beauftragen. Das soll bis mindestens zu den Neuwahlen im September Österreich regieren. 

Das sorgt für eine Kuriosität: Österreich wird im Jahr 2019 voraussichtlich vier Bundeskanzler erleben. Der zuvor amtierende Regierungschef Sebastian Kurz wurde durch ein Misstrauensvotum abgewählt. Ihm ist nun Hartwig Löger gefolgt, der die Amtsgeschäfte übergangsweise fortführen wird. Aber: Voraussichtlich nur, bis Österreichs Bundespräsident den eigentlichen Übergangskanzler ernannt hat. In diesem Jahr soll es zu Neuwahlen kommen, vermutlich im September. Und damit womöglich zur Wahl von Kanzler Nummer vier – aktuell ist es allerdings nicht unwahrscheinlich, dass dieser wieder Sebastian Kurz heißt.  

Der Wahlkampf in Österreich hat begonnen

Die Opposition hatte Kurz und seinem Kabinett am Montag in einer Sondersitzung des Parlaments das Vertrauen entzogen. Kurz wurde von der Opposition im Wesentlichen eine Mitverantwortung an der Regierungskrise nach dem Skandal-Video um den ehemaligen Vizekanzler Heinz-Christian Strache vorgeworfen.    

Das Staatsoberhaupt nutzte den Termin mit den Ministern, um sie an die wichtige Rolle des Dialogs und der Kompromissbereitschaft im politischen Geschäft zu erinnern. "Es reicht eben nicht, in einer Demokratie, wenn man mit den Anderen nur redet, wenn man sie gerade braucht. Das rächt sich dann im Laufe der Zeit", sagte Van der Bellen. Dies wurde als Wink an den Ex-Kanzler verstanden. Vor allem die SPÖ hatte bei ihrem Misstrauensantrag nicht zuletzt moniert, dass Kurz versucht habe, am Parlament vorbei zu regieren. Van der Bellen warb für den grundsätzlichen Respekt vor dem Anderen und dessen Meinungen, die "vielleicht auch eine gewisse Berechtigung haben".

Die großen Parteien sind unmittelbar nach dem vorzeitigen Ende der Regierung auf Wahlkampfkurs gegangen. "Ab heute ist Wahlkampf", sagte die SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Dienstag. Die vom Parteivorstand einstimmig zur Spitzenkandidatin gekürte 48-jährige Ärztin will für ein Österreich "des Zusammenhalts, des Miteinanders und des sozialen Ausgleichs" werben. Kurz verzichtet auf ein Mandat im Parlament und ein Gehalt. Er werde als ehrenamtlicher ÖVP-Chef in den nächsten Wochen versuchen, die Wähler von seinem Kurs zu überzeugen, bestätigte ein Sprecher von Kurz.

Video: Kurz gibt sich kämpferisch
fs / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(