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Antrittsbesuch in Spanien Kanzler Scholz nennt Lage zwischen Russland und Ukraine "sehr, sehr ernst"


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Während seines Antrittsbesuches beim spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez sprach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Blick auf die Pandemie auch über den Wiederaufbau in Europa.

Sehen Sie im Video: Bundeskanzler Olaf Scholz spricht über die Krise zwischen Russland und Ukraine.

Bundeskanzler Olaf Scholz sagt am 17. Januar 2021 bei seinem Antrittsbesuch in Spanien: "Wir haben uns gerade deshalb auch jetzt unterhalten über die Krisen in der europäischen Nachbarschaft, das gilt ganz besonders für die Lage an der ukrainisch-russischen Grenze. Die beunruhigt uns und sie ist sehr, sehr ernst. Anders kann man das gar nicht beschreiben. Es ist deshalb wichtig, dass wir von Russland eindeutige Schritte erwarten, um die Situation zu deeskalieren. Und das ist auch klar: Eine militärische Aggression gegen die Ukraine würde schwerwiegende politische, wie auch wirtschaftliche Konsequenzen nach sich ziehen. Deshalb ist es unsere Aufgabe, alles dafür zu tun, dass eine solche Entwicklung vermieden werden kann, unter der am Ende doch alle leiden müssen." "Dass wir am besten fahren, wenn wir unsere ökonomischen Probleme in Europa gemeinsam lösen. Der Europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt ist ein Rahmen, in dem wir es aber möglich gemacht haben, dass wir zum Beispiel den Europäischen Wiederaufbaufonds auf den Weg gebracht haben. Ich habe es eingangs schon gesagt und will es hier gern noch mal wiederholen: Das meiste Geld, das dort mobilisiert worden ist, ist noch gar nicht ausgegeben. Das wird uns erst die nächsten Jahre begleiten. Und deshalb können wir auch mit guter Klugheit uns an die Zukunftsaufgaben heranmachen, die sich dann ergeben, denn wir haben ja erstmal etwas mobilisiert für die Jahre, die unmittelbar vor uns liegen."


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