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OSZE-Gipfel in Kasachstan Viele Gespräche, keine Ergebnisse


Das Gipfeltreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist ohne eine klare Vereinbarung für künftiges Handeln zu Ende gegangen.

Der erste Gipfel der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) seit mehr als einem Jahrzehnt ist ohne konkretes Ergebnis zu Ende gegangen. Trotz langer Gespräche in der kasachischen Hauptstadt Astana einigten sich die 56 Mitgliedsstaaten am Donnerstag nach EU-Diplomatenangaben lediglich auf eine knappe Erklärung, in der sie die Leitprinzipien der Gruppe bestätigten. Der kasachische Staatspräsident Nursultan Nasarbajew nannte die Gespräche "nicht einfach" und "sehr bewegt".

Zum Abschluss des Treffens verlasen Vertreter der EU, der USA und Kanadas Erklärungen, wonach der Streit über die territoriale Integrität Georgiens sowie der Konflikt um die armenische Enklave Berg-Karabach eine Einigung auf einen weiterreichenden Aktionsplan verhindert hatten. Die Beziehungen zwischen Georgien und Russland sind seit einem kurzen militärischen Konflikt um die abtrünnige Region Südossetien im Sommer 2008 äußerst angespannt. Armenien und Aserbaidschan streiten seit mehr als 20 Jahren um die Zugehörigkeit von Berg-Karabach.

Da die OSZE Entscheidungen im Konsens trifft, kann jedes Land einen Beschluss torpedieren. Mehrere Staatsführer räumten ein, dass die Fähigkeit der Organisation, Konflikte in Europa und der früheren Sowjetunion zu lösen, in den vergangenen Jahren abgenommen habe.

Für Nasarbajew stellte das Scheitern der Verhandlungen einen Rückschlag dar. Allerdings bedeutete für den autoritären Herrscher schon allein die Tatsache, dass der Gipfel in seiner 1997 aus der Steppe gestampften Hauptstadt stattfand, einen Triumph. Die Ausrichtung des Gipfel in dem zentralasiatischen Land war von Menschenrechtsgruppen heftig kritisiert worden, da sie der kasachischen Regierung Unterdrückung von politischen Gegnern und Medien vorwerfen.

AFP/APN

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