Polen Kaczynski weist Korruptionsvorwürfe zurück

Ein Video bringt die polnische Regierung in die Bredouille: Darauf ist zu sehen, wie ein Vertrauter des Ministerpräsidenten eine Oppositionspolitikerin "kaufen" will. Der wittert nun eine "Provokation".

Polens Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski hat die gegen seine Partei erhobenen Korruptionsvorwürfe zurückgewiesen. "Meine Partei führt Verhandlungen über eine Koalition und eines dieser Gespräche wurde für eine Provokation missbraucht", sagte Kaczynski in einer Fernsehansprache. Seinen Kritikern warf der Regierungschef Verlogenheit und Heuchelei vor. Die Regierung werde es nicht zulassen, dass es dadurch zu einer politischen Krise komme.

Regierungsposten und Geld angeboten

Nach der Veröffentlichung heimlich aufgenommener Filmaufnahmen hatte die Opposition der nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) Bestechung und Korruption vorgeworfen. Das veröffentlichte Video zeigt, wie ein enger Vertrauter Kaczynskis, der stellvertretende Parteichef Adam Lipinski, eine Abgeordnete der ehemaligen Koalitionspartei "Selbstverteidigung" nach dem Preis für einen Seitenwechsel befragt. Dabei bietet er offenbar einen Regierungsposten und finanzielle Unterstützung an, sollte es wegen des Wechsels zu parteiinternen Strafen kommen.

Die Bauernpartei sagte als Reaktion auf die Enthüllung Koalitionsgespräche mit der PiS ab. Die von den Zwillingsbrüdern Lech und Jaroslaw geführten Konservativen wollten sich mit Hilfe der Bauernpartei eigentlich eine Mehrheit im Parlament sichern. Vergangene Woche hatte die Partei Selbstverteidigung wegen eines Streits um Haushaltsfragen sowie die Entsendung von Soldaten nach Afghanistan die Regierung verlassen, weshalb die PiS nun einen neuen Partner benötigt.