VG-Wort Pixel

Referendum ungültig Keine Präsidenten-Direktwahl in der Republik Moldau

Seit eineinhalb Jahren streitet sich die Regierungskoalition in der Republik Moldau um ein neues Staatsoberhaupt. Eine Referendum über die Wiedereinführung der Direktwahl des Präsidenten sollte endlich klare Verhältnisse schaffen. Doch zu wenig Moldauer fanden sich an den Urnen zusammen.

Nach der gescheiterten Volksabstimmung in der früheren Sowjetrepublik Moldau geben sich Regierung und Opposition gegenseitig die Schuld für das Ergebnis. An dem Referendum über die Wiedereinführung der Direktwahl des Präsidenten beteiligten sich lediglich 30,98 Prozent der Wahlberechtigten. Damit wurde die Mindestwahlbeteiligung von 33,3 Prozent klar verfehlt, wie die Zentrale Wahlkommission nach Medienangaben am Montagmorgen mitteilte. Regierungschef Vlad Filat plädierte für rasche Neuwahlen, um das Land aus der politischen Krise zu führen.

Das Nachbarland Rumäniens ist seit etwa eineinhalb Jahren ohne gewähltes Staatsoberhaupt. Bislang hatten sich Reformkräfte und Kommunisten im Parlament in der Hauptstadt Chisinau gegenseitig blockiert. Mit der Verfassungsänderung wollte die regierende Vier- Parteien-Koalition das andauernde Machtvakuum beenden. Die Direktwahl des Präsidenten in Moldau, das zu den ärmsten Ländern Europas gehört, war 1990 abgeschafft worden.

Die Regierung bestehe aus "Pseudo-Politikern" und sei bankrott, sagte Kommunistenchef und Ex-Präsident Vladimir Voronin. Parlamentspräsident Mihai Ghimpu, der kommissarischer Staatschef ist, warf den Kommunisten "schmutzige Methoden" vor. Die Oppositionspartei hatte zu einem Boykott des Referendums aufgerufen.

DPA DPA

Mehr zum Thema



Newsticker