Regierungskrise in Thailand Ministerpräsident sagt Teilnahme an ASEAN-Gipfeltreffen ab

Die Regierungskrise in Thailand hat sich so zugespitzt, dass Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva seine Teilnahme am Gipfeltreffen der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (ASEAN) abgesagt hat.

Das Treffen beginnt an diesem Donnerstag in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi. Abhisit hatte am Abend zuvor den Ausnahmezustand im Bangkok verhängt, nachdem tausende Regierungsgegner das Parlamentsgelände gestürmt hatten. Das Oppositionsbündnis UDD protestiert seit fast vier Wochen mit tausenden Anhängern gegen die Regierung. Es verlangt die Auflösung des Parlaments.

Nach den Bestimmungen des Ausnahmezustands haben die Sicherheitskräfte Sonderbefugnisse, um Unruhen zu verhindern. Als erstes schlossen sie einen Fernsehsender der UDD sowie mehrere ihrer Webseiten. Als Reaktion forderte die UDD ihre Anhänger zu noch mehr Protestaktionen auch in den Provinzen auf.

Für Freitag kündigte sie eine neue Massendemonstration in Bangkok an, obwohl dort wegen des Ausnahmezustands Versammlungen von mehr als fünf Personen eigentlich verboten sind. "Das wird das Ende der Regierung", prophezeite einer der Anführer, Jatuporn Pronpan. Die Regierung schätzt, dass Geschäfte, Firmen und Hotels durch die Proteste schon Verluste bis zu 330 Millionen Euro Verluste hinnehmen mussten.

DPA
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