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Rennen um die Präsidentschaft Iraner wählen Nachfolger von Ahmadinedschad


In Iran hat die Wahl des Nachfolgers von Staatschef Mahmud Ahmadinedschad begonnen. Von den sechs Kandidaten haben vier gute Chancen, darunter ein Hardliner und ein Reformer.

Im Iran sind 50,5 Millionen Menschen zur Wahl eines neuen Staatsoberhaupts aufgerufen. Reformer und Gemäßigte setzen auf den Kleriker Hassan Ruhani. Nach dem Rückzug des einzigen Reformkandidaten Mohammed Resa Aref scharen sie sich nun um den langjährigen Vorsitzenden des Nationalen Sicherheitsrats. Das ultrakonservative Lager dagegen erscheint zerstritten und schickt gleich mehrere Bewerber ins Rennen.

Sowohl der frühere Reformpräsident Mohammed Chatami als auch dessen einflussreicher Amtsvorgänger Akbar Haschemi Rafsandschani hatten ihre Anhänger zur Wahl Ruhanis aufgerufen. Dank der vereinten Unterstützung hat dieser laut Analysten eine echte Chance, in die Stichwahl am 21. Juni zu kommen.

Der Atomunterhändler Said Dschalili wird als möglicher Favorit gehandelt. Er ist im Westen für seine unnachgiebige Haltung im Atomstreit bekannt und gilt als Vertrauter des Geistlichen Oberhaupts Ayatollah Ali Chamenei. Zuverlässige Umfragen gibt es allerdings nicht. Viel wird davon abhängen, wie weit die Lager ihre Anhänger mobilisieren können.

Die Konservativen bewerben sich zudem mit zwei weiteren prominenten Kandidaten: Teherans Bürgermeister Mohammed Bagher Ghalibaf und Ex-Außenminister Ali Akbar Welajati. Hinzu kommen noch der langjährige Kommandeur der Revolutionsgarden, Mohsen Resai, und Ex-Ölminister Mohammed Gharasi.

Das entscheidende Wahlkampfthema war die dramatische Wirtschaftskrise im Iran. Infolge der im Atomstreit verhängten Sanktionen ist im vergangenen Jahr die Währung massiv eingebrochen, während die Inflation emporschnellte. Durch das von EU und USA verhängte Ölembargo verlor der Staat einen Großteil seiner Einnahmen. Wegen der Unterbrechung der Finanztransaktionen ist inzwischen selbst die Versorgung mit Medikamenten schwierig.

Während Dschalili für eine "Ökonomie des Widerstands" plädierte und sich gegen "Konzessionen" an den Westen aussprach, kündigte Ruhani, der als Atomunterhändler zwischen 2003 und 2005 wiederholt Zugeständnisse machte, eine neue Initiative bei den Verhandlungen an. Auch Welajati und Ghalibaf gaben sich gesprächsbereit. Der langjährige Außenminister Welajati betonte die Notwendigkeit von Kompromissen in der Diplomatie.

Setzt sich im ersten Wahlgang keiner der sechs Kandidaten durch, gibt es am 21. Juni eine Stichwahl zwischen den beiden Bestplatzierten. Der scheidende Präsident Mahmud Ahmadinedschad durfte gemäß der Verfassung nach zwei vierjährigen Amtszeiten nicht erneut kandidieren.

Der Präsident im Iran wird gemäß der Verfassung alle vier Jahre direkt vom Volk gewählt, leitet die Regierung und vertritt den Staat im Ausland. Zudem obliegt ihm der Schutz der Verfassung, und er trägt die oberste Verantwortung für die Exekutive. In entscheidenden Fragen liegt die wahre Macht jedoch beim geistlichen Oberhaupt. Dieses Amt hat seit 1989 der konservative Geistliche Ayatollah Ali Chamenei inne. Er bestimmt gemäß der Verfassung nicht nur die politischen Richtlinien, sondern überwacht auch deren Umsetzung.

mad/AFP AFP

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