Russland Putin soll Regierungschef werden

Viel wurde darüber spekuliert, wie es Wladimir Putin schaffen würde, an der Macht bleiben zu können. Nun ist das Rätsel gelöst: Erst installiert der Präsident seinen Vertrauten Dimitrij Medwedew als Nachfolger im Amt. Und der revanchiert sich dann damit, Putin wiederum ins Amt des Regierungschefs zu hieven.

Der russische Präsidentschaftsbewerber Dmitrij Medwedew hat den scheidenden Staatschef Wladimir Putin als künftigen Ministerpräsidenten vorgeschlagen. "Ich halte es für äußerst wichtig, Wladimir Putin auf dem wichtigsten Posten der Exekutive für unser Land zu halten", sagte Medwedew. "Nachdem ich meine Bereitschaft zur Präsidentschaftskandidatur erklärt habe, wende ich mich mit dem Wunsch an Putin, sein prinzipielles Einverständnis zu geben, nach der Wahl des neuen Präsidenten die russische Regierung zu führen", sagte Medwedew in einer im Fernsehen übertragenen Rede.

Das Land müsse nach der Präsidentenwahl den von Putin in den vergangenen acht Jahren verfolgten politischen Kurs fortsetzen, sagte Medwedew. Bei einem Treffen mit Führern der Parteien, die seine Kandidatur unterstützen, versprach er im Falle seiner Wahl zum Präsidenten auch einen Ausbau der Sozialprogramme.

Putin hatte sich im von ihm selbst initiierten Wettbewerb der beiden Ersten Stellvertretenden Ministerpräsidenten um seine Nachfolge hinter Medwedew gestellt. Medwedew, der im Aufsichtsrat des Energiegiganten Gasprom sitzt, gilt als wirtschaftsfreundlich, sein Rivale Sergei Iwanow erwarb sich dagegen bereits als Verteidigungsminister den Ruf eines Falken.

Angesichts von Putins Einfluss gilt es als nahezu sicher, dass der von ihm favorisierte Kandidat Präsident wird. Die Präsidentenwahl findet am 2. März statt. Putin kann nach der Verfassung nicht mehr für eine dritte Amtszeit kandidieren. Medwedew ist ein loyaler Gefolgsmann Putins. Sollte der 42-Jährige zum Präsidenten gewählt werden, würde er nach Einschätzung Putins den Weg ebnen für eine Regierung, "die den Kurs fortsetzen wird, der in den vergangenen acht Jahren Ergebnisse gebracht hat". Putin verfestigte damit den Eindruck, dass sein Nachfolger das tun wird, was er ihm aufträgt.

Putin, der bei der jüngsten Parlamentswahl seinen Einfluss gestärkt hat, will auch nach seinem Abschied als Präsident eine aktive Rolle spielen. Das hat er mehrfach angedeutet. Seine Anhänger haben Putin gebeten, "nationaler Führer" mit nicht näher definierter Autorität zu werden. Bei der Duma-Wahl war er als Spitzenkandidat der Kreml-Partei Einiges Russland angetreten. Die Bundesregierung hat positiv auf die Benennung des russischen Vizeregierungschefs Dimitrij Medwedew zum potenziellen Nachfolger von Präsident Wladimir Putin reagiert. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler, sprach in der "Berliner Zeitung" von einer Stärkung der zivilen Kräfte in Russland.

Nach dem Vorschlag Medwedews machte der russische Aktienmarkt erneut einen kräftigen Sprung. Laut Umfragen wollen mehr als 60 Prozent der Wahlberechtigten jenem Kandidaten bei der Wahl am 2. März ihre Stimmen geben, der von Putin unterstützt wird.

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