Dmitri Medwedew "Niemand soll Angst vor der Zukunft haben"


Russlands Vize-Premier und Chef des Gasprom-Aufsichtsrats wird als Nachfolger von Präsident Putin gehandelt. Dmitri Medwedew über Korruption, Demokratie und den Umgang mit politischen Gegnern.

Herr Medwedew , ist dies ein Interview mit dem nächsten russischen Präsidenten?

Dies ist ein Interview mit einem Mitglied der Regierung.

Nach allen Umfragen liegen Sie zurzeit hinter Ihrem möglichen Mitbewerber Sergei Iwanow - Vize-Premier wie Sie - leicht zurück. Aber bei den Jungen haben Sie einen Vorsprung.

Bekannte Persönlichkeiten sind immer und überall Thema von Umfragen. Das gehört zur Demokratie. Ich verfolge lieber, wie die Menschen die Ergebnisse meiner Arbeit wahrnehmen. Und da gibt es eine positive Dynamik.

Sie gelten als "Anführer des liberalen Lagers" im Kreml, Sergei Iwanow hingegen als "Kopf der Silowiki", der Geheimdienstler.

Politik beschreibt sich immer leichter, wenn man sie in zwei Lager einteilt. Hier der Liberale, da der Vertreter des starken Staates. Aber das wahre Leben ist vielfältiger. Und was Sergej Iwanow und mich angeht, haben wir sehr ähnliche Auffassungen. Wir stehen für Marktwirtschaft, Privateigentum und Demokratie.

Viele zweifeln daran, dass Präsident Wladimir Putin im Frühjahr den Weg tatsächlich freimacht für die Wahl seines Nachfolgers.

Ich bin von Beruf Jurist. Und ich hoffe, kein schlechter. So wie ich unsere Verfassung verstehe, gibt es keine andere Möglichkeit, als im kommenden Jahr einen neuen russischen Präsidenten zu wählen.

Sie gelten als Putins Vertrauter im Kampf gegen Korruption. Russland liegt nach Statistiken von Transparency International auf Rang 121, gleichauf mit Ruanda.

Ich weiß nicht, ob das von Ihnen erwähnte Ranking stimmt. Aber Korruption ist ein großes Problem. Sie hat viele Gründe. Die moralischen und ideologischen Werte der Sowjetunion, die mit dem Kommunismus verschwanden, wurden in den 90er Jahren nicht gleich durch Werte ersetzt, wie sie in Europa sonst üblich sind. Ich erinnere mich an den Besuch eines deutschen Richters, als ich noch Jura studierte. Einer meiner Kommilitonen fragte ihn ganz selbstverständlich, ob es denn eine Statistik darüber gebe, was deutsche Richter so mit Bestechung verdienen. Unser Gast war darüber ziemlich entgeistert. Bei uns gab es, was Gesetze angeht, schon immer ein hohes Maß an Nihilismus. Es wird nicht als Unrecht empfunden, vom Staat aufgestellte Regeln zu missachten.

Wie soll sich das ändern?

Wer Schmiergeld annimmt oder zahlt, muss so hart bestraft werden, dass er versteht, dass er ein Verbrechen begangen hat. Und jeder Beamte, vom Milizionär bis zum Richter, muss begreifen, dass Korruption seine Karriere sofort beendet. Aber schärfere Gesetze allein helfen nicht. Sehr viel wichtiger ist, dass wir den allgemeinen Lebensstandard heben.

Ein Arzt in einem staatlichen Krankenhaus verdient weniger als der Fahrer eines Managers in der Privatwirtschaft. Wundert es Sie, dass der Doktor die bessere Medizin nur gegen ein paar Rubel extra rausrückt?

Wenn mir vor ein paar Jahren jemand gesagt hätte, ein Arzt würde heute um 700 bis 800 Euro verdienen, hätte ich das für sehr optimistisch gehalten. In entscheidenden Berufen - bei Lehrern, Medizinern oder in der Justiz und Strafverfolgung - haben wir bereits angefangen, die Gehälter anzuheben. Und sie werden noch weiter steigen.

Reicht das aus, um diese Kultur der Korruption zu beenden?

Wir müssen so viel Stabilität im Land schaffen, dass niemand mehr Angst vor der Zukunft hat. Nur das kann die Menschen motivieren, darüber nachzudenken, dass es ungesetzlich ist, keine Steuern zu zahlen oder Bestechung anzunehmen.

Experten fürchten, dass die Stabilität in Russland nicht von Dauer ist. Es heißt, das Land verlasse sich zu sehr auf seine Bodenschätze und investiere zu wenig in seine Infrastruktur.

Glauben Sie mir, die Entwicklung der Infrastruktur ist uns sehr wichtig. Würden wir uns nur auf unsere Ressourcen verlas sen, wäre das eine Einbahnstraße. Ich betreue das "Nationale Projekt", in dem es um die Entwicklung der Bereiche Gesundheit, Bildung, Wohnraum und Landwirtschaft geht. Wir wollen normale Lebensbedingungen nicht nur in den großen Städten, sondern auch auf dem Land schaffen.

Für Ihr Nationales Projekt sind 5,4 Milliarden Euro vorgesehen. Nicht gerade viel.

Tatsächlich sind es um die zehn Milliarden Euro. Und jeder Rubel aus Moskau wird von den Kommunen noch einmal verdoppelt oder gar verdreifacht. Dazu kommen Finanzhilfen aus der Wirtschaft.

Welches ist das dringendste Problem, das Sie im Rahmen dieses Projekts lösen wollen?

Die demografische Entwicklung. Der positive Trend vom Anfang der 90er Jahre hat sich umgekehrt. Die Bevölkerungszahl in Russland geht zurück.

Erhebungen zufolge um bis zu 700.000 Menschen pro Jahr.

Die Leute haben irgendwann aufgehört, an die Zukunft zu glauben, deshalb wollen sie keine Familien mehr gründen. Wir wollen die Leute ermutigen, wieder mehr Kinder in die Welt zu setzen. Etwa, indem wir Eltern bei der Bezahlung von Kindergärten unterstützen oder - und das ist eine russische Erfindung - durch das "Mutterkapital": 7500 Euro, die jede Mutter für das zweite und jedes weitere Kind bekommt. Die Summe darf jedoch nur für die Verbesserung der Wohnsituation, für Ausbildung oder Alterssicherung verwendet werden. Unser Ziel ist, die Bevölkerungszahl bis 2025 auf dem Niveau von 145 bis 150 Millionen zu stabilisieren.

Sie sind nicht nur Regierungsmitglied, sondern auch Aufsichtsratsvorsitzender von Gasprom. Können Sie verstehen, dass ein so riesiges Unternehmen vielen in Europa Angst einjagt, wenn es sich zudem in der Hand eines so mächtigen Staates befindet?

Der Staat ist nicht immer der effektivste Eigentümer. Ich erinnere mich noch gut an die staatlichen Restaurants in der Sowjetunion, da gab es nicht mal was zu essen. Aber bei Unternehmen, die strategisch wichtige Ressourcen besitzen und von denen viele Menschen abhängen, ist staatliches Engagement unabdingbar. Gasprom verfügt über die größten natürlichen Gasressourcen der Welt. Als ich in den Aufsichtsrat kam, war das Unternehmen etwa 8 Milliarden Euro wert, heute sind es über 185 Milliarden. Es könnte eines Tages das teuerste Unternehmen der Welt sein. Das ganze Land mit seinen Menschen hängt von Gasprom ab. Wir wollen keinen wirtschaftlichen und politischen Kollaps riskieren, indem wir das Unternehmen an ein Dutzend Privateigentümer verkaufen.

Aber wenn Politik und Wirtschaft so verzahnt sind, verfolgt ein Konzern womöglich nicht nur wirtschaftliche Ziele. Sondern dreht zum Beispiel an der Preisschraube für Gas, um andere gefügig zu machen oder zu bestrafen.

Gasprom funktioniert heute nur nach den Gesetzen des Marktes. Das war in den 90er Jahren anders. Das Unternehmen ging aus einem Ministerium hervor und hat alle Löcher in der russischen Wirtschaft gestopft, wie auch in anderen Staaten der ehemaligen Sowjetunion. Es gab exklusive Partner, die keine Marktpreise für das Gas zahlen mussten und so bis zu fünf Milliarden Euro jährlich an Subventionen bekamen. Das konnte nicht ewig weitergehen.

Und das fiel Ihrer Firma gerade in dem Moment auf, als die Ukraine demokratischer und von Russland unabhängiger wurde?

Gasprom hat damals gerade seine Preispolitik geändert. Das ist kein angenehmer, aber ein normaler Prozess. In den Ländern der ehemaligen Sowjetunion war niemand darauf vorbereitet. Alle dachten, wenn das Gas teurer wird, wird alles schlecht. Und die Wellen der Angst waren bis nach Westeuropa zu spüren. Doch in keinem der betroffenen Länder ist danach die Wirtschaft zusammengebrochen. Das Gas wird heute nicht mehr einfach so verschwendet. Das wirkt sich positiv auf die Wirtschaft aus und auf die Umwelt.

Gerade hat Generalmajor Alexander Wladimirow in einem Interview gesagt, er könne sich vorstellen, dass es in den nächsten 10 bis 15 Jahren zu einem Krieg mit den USA um die Rohstoffvorkommen dieser Welt komme.

Wenn wir schon so weit in die Zukunft blicken, würde ich eher davon ausgehen, dass Maschinen bis dahin mit Wasserstoff angetrieben werden. Unseren westeuropäischen Freunden kann ich sagen: Gasprom ist seinen Lieferverpflichtungen bis jetzt immer nachgekommen, daran wird sich auch nichts ändern. Und bitte vergessen Sie nicht, dass mehr als sechs Prozent der Gasprom- Anteile in deutschen Händen sind.

Neben Öl und Gas besitzt Gasprom unter anderem eine Bank, eine Fluglinie, Hotels, Ferienanlagen und einige der einflussreichsten Medien. Das verstärkt den Eindruck vom Staat im Staat. Warum trennen Sie sich nicht von solchen Nebengeschäften?

In den 90er Jahren, als Geld fehlte, bekamen wir als Bezahlung sogar Kolchosen. Viele unsinnige Unternehmensteile haben wir bereits abgestoßen. Nicht aber - nur als Beispiel - die Ferienresorts. Denn Gasprom beschäftigt über 400.000 Menschen, und unsere Tourismusindustrie ist längst nicht so entwickelt, dass jeder einfach im nächsten Reisebüro seinen Urlaub buchen könnte. Die Leute wollen in Ferien fahren, und ohne uns könnten sie das nicht.

Und die Medien, zu denen etwa der Sender NTW mit seinen vielen Kanälen gehört?

Von Gasprom Media werden wir uns so schnell auch nicht trennen. 1999 kamen russische Geschäftsleute, die uns die Sparte für einen symbolischen Preis von 50 Millionen Euro abkaufen wollten. Damals machte Gasprom Media Verluste. Heute ist es 5,5 Milliarden Euro wert, Tendenz steigend. Wenn wir verkaufen, dann nur auf dem Höhepunkt des Werts.

Der bemisst sich doch sicher auch danach, wie viel Einfluss Sie auf das Land und seine Bevölkerung nehmen können?

Wenn ich an unseren großen TV-Sender NTW oder das Satellitenfernsehen NTW plus denke, ist Gasprom und somit der Staat weit davon entfernt, irgendwen zu beeinflussen. Ich versichere Ihnen, mir gefallen Teile des Programms ganz und gar nicht. Zweitklassige Kriegsfilme aus Hollywood oder 24 Stunden lang indische Melodramen. Warum haben wir keinen russischen Discovery Channel? Das könnte das NTW-Team mal machen.

Aber NTW würde nie ein Interview mit dem Oppositionspolitiker Garri Kasparow senden?

Keine Ahnung, ob der gelegentlich im Fernsehen auftaucht. So aufmerksam verfolge ich sein politisches Schicksal nicht. Ich sage Ihnen aber Folgendes: Die TV-Sender können einladen, wen sie wollen. Und die Massenmedien sollten die realen politischen Mitspieler in ihrer Berichterstattung berücksichtigen. Was Herrn Kasparow anbelangt, halte ich ihn für einen großartigen Schachspieler. Und darüber hinaus kann sich jeder via Internet auch über die marginalen politischen Gruppierungen informieren.

Trotzdem wüssten wir gern, weshalb ein so großes Land mit einer so selbstbewussten Regierung Kasparow nicht in den großen Fernsehsendern auftreten lässt.

Das diskutieren Sie besser nicht mit mir, sondern mit den Vertretern der Massenmedien.

Zu den vielen Dingen, die Gasprom macht, gehört auch, Schalke 04 zu sponsern. Wissen Sie eigentlich, wie Ihr Verein bei der deutschen Meisterschaft abgeschnitten hat?

Nein, leider nicht. Wie ist es denn ausgegangen?

Die Schalker haben im letzten Moment die Meisterschaft verspielt.

Ich interessiere mich mehr für Zenit Petersburg. Die werden auch von Gasprom unterstützt und haben noch eine Chance auf die Meisterschaft.

Interview: Andreas Albes, Hans-Hermann Klare

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