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Schuldenkrise in Spanien: Strahlemann Zapatero vergeht das Lachen

Er lächelt nur noch selten, wirkt abgekämpft und scheint innerhalb weniger Wochen stark gealtert zu sein. Spaniens Schuldenkrise setzt Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero schwer zu.

Er lächelt nur noch selten, wirkt abgekämpft und scheint innerhalb weniger Wochen stark gealtert zu sein. Spaniens Schuldenkrise setzt Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero schwer zu. Auch politisch ist der 49-jährige einstige Strahlemann angeschlagen: Der Ruf nach Rücktritt oder Neuwahlen wird immer lauter, die Gewerkschaften drohen mit Generalstreik und in der Wählergunst ist der Sozialist tief abgesackt.

Dass Zapateros Minderheitsregierung stürzt, sei nur noch eine Frage der Zeit, meinte am Freitag die oppositionelle Volkspartei (PP). "Wir werden nicht einmal dazu kommen, einen Misstrauensantrag zu stellen", frohlockte die Fraktionsvorsitzende der Konservativen im Parlament, Soraya Sáenz de Santamaría.

Wie prekär Zapateros politische Lage ist, bewies die Abstimmung über den drastischen Sparplan zur Eindämmung der Schuldenkrise. Der Ministerpräsident brachte das 15 Milliarden Euro schwere Paket zwar am Donnerstag im Parlament durch, aber nur mit einer Stimme Mehrheit. Bis auf seine Sozialisten (PSOE) votierten alle Parteien dagegen. Die Enthaltung von 13 Abgeordneten rettete letztlich das Sparprogramm. Das Votum machte deutlich, wie isoliert Zapatero und seine Partei sind. "Ihre Zeit als Regierungschef ist abgelaufen", sagte der Fraktionschef der gemäßigten katalanischen Nationalisten (CiU), Josep Antoni Duran Lleida.

Durchatmen kann Zapatero nach der Verabschiedung nicht. Denn nun steht der nächste schwierige Brocken bevor: Bis nächste Woche soll eine Reform des Arbeitsmarktes unter Dach und Fach gebracht werden, die unter anderem vom Internationalen Währungsfonds (IWF) gefordert wird. So sollen die in Spanien als besonders hoch geltenden Abfindungen gesenkt und mehr unbefristete Stellen geschaffen werden. Bislang haben sich Arbeitgeber und Gewerkschaften aber nicht einigen können. Um die Verhandlungen zum Erfolg zu führen, sagte Zapatero eine geplante Brasilien-Reise ab.

Allerdings warnte er mit Blick auf die rund 4,6 Millionen Arbeitslosen, dass die Regierung die Reform notfalls einseitig beschließen werde. Für diesen Fall haben die Gewerkschaften bereits einen Generalstreik angekündigt, denn eine Lockerung des Kündigungsschutzes wollen sie nicht hinnehmen.

Dass Zapatero "seinen Zauber verloren" hat, wie die Zeitung "El País" schreibt, ist auch den Umfragen zu entnehmen. Wären heute Wahlen, so würden die Sozialisten haushoch verlieren: Rund neun Prozentpunkte liegen sie derzeit hinter den Konservativen der PP. Vor der Bekanntgabe des Sparpakets war der Rückstand nicht einmal halb so groß gewesen.

Die Stunde der Wahrheit wird für den seit sechs Jahren amtierenden Zapatero spätestens im Herbst schlagen, wenn es darum geht, den Haushalt für das kommende Jahr zu verabschieden. Sollte er bis dahin keine Verbündeten im Parlament finden, scheint eine Niederlage vorprogrammiert. Neuwahlen wären dann kaum mehr zu vermeiden.

Jörg Vogelsänger, DPA / DPA