Der Italiener Rocco Buttiglione verzichtet auf das Amt als EU-Justizkommissar. Er sei bereit, zur Seite zu treten, um den Weg für das Team des designierten Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barroso frei zu machen, erklärte der umstrittene Politiker am Samstag bei einer Pressekonferenz. Er wünsche der Kommission viel Erfolg, sagte er in seiner knappen Erklärung.
Aus Furcht vor einer Abstimmungsniederlage im EU-Parlament hatte Barroso am Mittwoch in letzter Minute seinen Vorschlag für die Besetzung seiner Kommission zurückgezogen. Der Widerstand des Parlaments entzündete sich vor allem an Buttiglione, der wegen abfälliger Äußerungen über Homosexuelle und eines konservativen Familienbilds in die Kritik geraten war. Buttiglione bezeichnete sich vor den Journalisten als Opfer einer "geschickt geführten Kampagne", die wegen seiner konservativen Ansichten eingeleitet worden sei.
Berlusconi sucht nach Ersatz
Bereits am Freitag hatte der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi angedeutet, dass die Suche nach einem Ersatz für Buttiglione die wahrscheinlichste Lösung sei. Buttiglione solle Minister für EU-Angelegenheiten im italienischen Kabinett bleiben. Berlusconi war am Freitag mit Barroso und Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union zusammengekommen, die zur Unterzeichnung der EU-Verfassung in Rom waren.
"Der Ministerpräsident hat die Hindernisse erkannt und bereitet sich darauf vor, das Pferd zu wechseln", schrieb die Zeitung "La Stampa" am Samstag. Die europäischen Regierungschefs hätten ihm bei der Unterzeichnung der europäischen Verfassung in Rom zu verstehen gegeben, dass er Buttiglione nicht mehr länger den Rücken stärken könne, hieß es. "Beim Ministerrat wurde dann kurzer Prozess gemacht und entschieden, diese Komödie zu beenden", resümierte "La Stampa".
Barrosso lässt sich Zeit
Der designierte Präsident der EU-Kommission, José Manuel Barroso, hatte in Rom angekündigt, sich nach seinem Scheitern im Europaparlament noch Zeit für neue Personalvorschläge nehmen zu wollen. Er wolle eine Kommission vorstellen, die "starke Unterstützung und das volle Vertrauen des Parlaments hat". Dabei wolle er "punktuelle Änderungen" an seinen bisherigen Vorschlägen vornehmen, sagte Barroso nach einem Gespräch mit dem EU- Ratsvorsitzenden, Jan Peter Balkenende. Berlusconi hatte Buttiglione schon vor Tagen vergeblich darum gebeten, auf sein Amt in Brüssel zu verzichten.
