EU-Kommission Frattini statt Buttiglione


Der künftige EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat eingelenkt und seine Kommission umgebildet. Der umstrittene Rocco Buttiglione ist nicht mehr dabei - dafür Italiens Außenminister Franco Frattini.

Nach wochenlangem Streit um die neue EU-Kommission hat deren künftiger Chef José Manuel Barroso eine neue Mannschaft vorgestellt. Statt des umstrittenen Italieners Rocco Buttiglione solle nun dessen Landsmann Franco Frattini das Justiz- und Innenressort der Brüsseler Superbehörde übernehmen, sagte Barroso am Donnerstagabend in Brüssel am Rande des EU-Gipfels. Frattini (47) ist bisher Außenminister in Rom.

"Wir haben ein ausgewogenes und hoch qualifiziertes Team", sagte Barroso. In der vergangenen Woche hatte der frühere portugiesische Ministerpräsident seinen Personalvorschlag zurückgezogen, weil ihm die Ablehnung des Europaparlaments drohte.

Mitte November Abstimmung

Barroso sagte, er werde mit den Fraktionsvorsitzenden bereits an diesem Freitag bei einem Sondertreffen über das weitere Vorgehen beraten. Parlamentspräsident Josep Borrell sagte, das Parlament könnte schon bei seiner nächsten Sitzung Mitte November über die neue Mannschaft von Barroso abstimmen.

In dem neuen Team mit 25 Mitgliedern sollen zwei Kommissare die bisher vorgesehenen Ämter tauschen. Der zu Wochenbeginn ebenfalls neu nominierte Lette Andris Piebalgs soll an Stelle des Ungarn Lazlo Kovacs das Energieressort übernehmen. Kovacs hatte in der Anhörung im Parlament Wissenslücken erkennen lassen. Er soll jetzt für Steuern und Zölle zuständig werden. "Ich denke, er kann einen guten Job in dem Aufgabengebiet machen, das ich ihm jetzt zugewiesen habe", sagte Barroso.

Die wegen möglicher Interessenkonflikte umstrittene Niederländerin Neelie Kroes soll hingegen wie bisher geplant an die Spitze der mächtigen EU-Wettbewerbsbehörde rücken. "Sie wird niemals Vorteile aus ihrer Position ziehen", sagte Barroso.

Neelie Kroes weiterhin umstritten

Der konservative Barroso warb für eine breite Zustimmung des Parlaments zu seinem Team. "Ich denke, die EU-Kommission muss die Unterstützung aller suchen, die für das europäische Projekt sind." Er hoffe auch auf die Zustimmung der Sozialisten. Deren Fraktionschef Martin Schulz hatte noch am Donnerstag einen Ressortwechsel für Kroes gefordert.

Nun sagte Schulz den "Aachener Nachrichten" (Freitagausgabe): "Herr Barroso hat sich sehr auf die sozialistische Fraktion zubewegt. Damit hat er eine Basis für eine gute Kooperation gelegt." Eine endgültige Entscheidung seiner Fraktion könne erst nach den geplanten Anhörungen für die Kandidaten erfolgen.

Die neue Kommission von Barroso sollte ursprünglich bereits am 1. November ihre Arbeit in Brüssel aufnehmen. Weil die Zustimmung des Parlaments bisher fehlt, amtiert die bisherige Mannschaft des Italieners Romano Prodi weiter. Der Unmut des Parlaments hatte sich vor allem an den sehr konservativen Äußerungen Buttigliones über Homosexuelle und Frauen entzündet. Er erklärte daraufhin, auf seine Kandidatur in Brüssel zu verzichten.

DPA


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