Südafrikas Präsident Mbeki gibt nach neun Jahren auf


Nachdem sein Widersacher Jacob Zuma an die Spitze ihrer Partei ANC gewählt wurde, wurde es langsam eng für Südafrikas Präsidenten Thabo Mbeki. Nun hat das politisch angeschlagene Staatsoberhaupt seinen Rücktritt eingereicht. Schon am Montag soll ein Übergangspräsident gewählt werden.

Südafrika steht nach neun Jahren vor einem Wechsel an der Staatsspitze: Präsident Thabo Mbeki reichte bei Parlamentspräsidentin Baleka Mbete seinen Rücktritt ein. Seine Partei, der ANC, kündigte an, am Montag werde ein Übergangspräsident nominiert. Der neue ANC-Chef Zuma hat kein Abgeordnetenmandat und kann daher erst nach den Wahlen 2009 kandidieren.

"Ich möchte die Gelegenheit nutzen, die Nation darüber zu informieren, dass ich heute einen Brief an Parlamentspräsidentin Baleka Mbete überreicht habe, um meinen Rücktritt zu erklären", sagte Mbeki im Fernsehen. Er bestritt, jeglichen Druck auf die Staatsanwaltschaft ausgeübt zu haben, damit diese Zuma strafrechtlich verfolgt. Das Verfahren war wenige Tag nach Zumas Wahl zum ANC-Chef wiederaufgenommen worden. Das Gericht in Pietermaritzburg erklärte die Strafverfolgung Zumas in der vergangenen Woche jedoch auf Grund von Verfahrensfehlern für "null und nichtig". Dem ANC-Chef waren Korruption, Geldwäsche, Erpressung und Betrug zur Last gelegt worden.

Zuma hat als Vorsitzender des seit dem Ende der Apartheid 1994 regierenden ANC beste Aussichten, nach den Parlamentswahlen 2009 zum Staatschef zu werden. Bis dahin soll jedoch ein Übergangspräsident gewählt werden. "Wir wollen morgen einen neuen Staatspräsidenten verkünden und dieser bildet dann eine neue Regierung", sagte ANC-Schatzmeister Mathews Phosa im Staatsfernsehen. Beobachter erwarten, dass der ANC stattdessen Parlamentspräsidentin Mbete übergangsweise zur Staatschefin gewählt würde. Nach einem ANC-Sieg bei den Wahlen im Frühjahr könnte Zuma dann das Zepter übernehmen.

Mbeki war 1999 auf Nelson Mandela gefolgt. Im Gegensatz zu Zuma gilt er als volksfernen Intellektueller. In seiner Amtszeit war es ihm nicht gelungen, trotz robusten Wirtschaftswachstums die hohe Armut in dem Land zu bekämpfen. Zuma erfährt seine Zustimmung vor allem aus dem Gewerkschaftsmilieu und den armen Bevölkerungsschichten. Zumas politische Karriere wird allerdings von mehreren Skandalen überschattet: 2005 entließ Mbeki Zuma als seinen Vize-Staatschef wegen Korruptionsvorwürfen. 2006 musste er sich wegen Vergewaltigung vor Gericht verantworten, wurde aber freigesprochen.

AFP AFP

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