Südkorea Präsident Yoon entschuldigt sich – abtreten will er (vorerst) nicht

Der südkoreanische Präsident Yoon Suk-Yeol wandte sich am 07. Dezember 2024 an die Nation
Der südkoreanische Präsident Yoon Suk-Yeol wandte sich am 07. Dezember 2024 an die Nation
© Südkoreanisches Präsidialamt / Getty Images
Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol hat für die kurzfristige Ausrufung des Kriegsrechts bei seinen Bürgern um Verzeihung gebeten. Einen Rücktritt kündigte er nicht an.

Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol trotzte dem starken Druck auch aus den Reihen seiner Regierungspartei. "Es tut mir sehr leid und ich möchte mich aufrichtig bei den Menschen entschuldigen, die schockiert waren", sagte Yoon am Samstag (Ortszeit) in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache an die Nation, während er sich verbeugte. "Ich überlasse es meiner Partei, Maßnahmen zu ergreifen, um die politische Situation in Zukunft zu stabilisieren, einschließlich der Frage meiner Amtszeit."

Die Rede war der erste öffentliche Auftritt des Staatschefs, seit er den Befehl zum Kriegsrecht am frühen Mittwoch, nur sechs Stunden nach dessen Verkündung, zurückgenommen hatte. Das Parlament hatte gegen das Dekret gestimmt.

Amtsenthebung in Südkorea 

Han Dong Hoon, Vorsitzender von Yoons People Power Party (PPP), sagte nach der Ansprache, der Präsident sei nicht mehr in der Lage, öffentliche Aufgaben zu erfüllen, und sein Rücktritt sei nun unumgänglich. Han wird diesen Samstag mit Ministerpräsident Han Duck Soo zusammentreffen, berichtete die lokale Nachrichtenagentur Yonhap News. Nach der Verfassung wird der von Yoon ernannte Ministerpräsident im Falle eines Rücktritts oder eines Amtsenthebungsverfahrens zum Interimspräsidenten.

Die Abgeordneten werden im Laufe des Samstags über den Antrag der Oppositionspartei auf ein Amtsenthebungsverfahren gegen Yoon abstimmen.