Thailand Regierungskrise spitzt sich zu


Trotz der wachsenden Proteste gegen seine Regierung hat der thailändische Ministerpräsident am Samstag seinen Rücktritt abgelehnt. Die Flughäfen Phuket und Krabi bleiben den zweiten Tag in Folge geschlossen.

Er regiere das Land und werde es durch all seine Probleme führen, sagte der der thailändische Ministerpräsident Samak Sundaravej vor einem Treffen mit König Bhumibol Adulyadej. Der Regierungschef bemühte sich, dem Eindruck entgegenzutreten, der Monarch wolle ihm einen Rücktritt nahelegen, und erklärte, er habe um das Treffen geben.

Samak betonte, er sei sehr geduldig gewesen und habe bisher keine Gewalt eingesetzt. Für Sonntag berief er eine Sondersitzung des Parlaments ein. Eine der Parteien in der Regierungskoalition, die Chart Thai, zeigte sich am Samstag bereit, Samak zum Rücktritt aufzufordern.

Armeechef will keinen Ausnahmezustand ausrufen

Samaks Amtssitz wurde inzwischen schon den fünften Tag in Folge von Demonstranten besetzt gehalten. "Der Protest hat sich zu einer Volksrevolution entwickelt", sagte einer der Organisatoren, Sondhi Limthongkul. "Ich bin überzeugt, dass Samak zurücktreten wird." Die Zahl der Demonstranten schwankte in den vergangenen Tagen zwischen 2.000 und 30.000.

Der einflussreiche Armeechef Anupong Paochinda lehnte am Freitag die Aufforderung Samaks ab, einen Ausnahmezustand auszurufen, wie aus Kreisen der Militärführung verlautete. Der General hat zugesichert, dass die Armee nicht in den Konflikt eingreifen wird. Die Führer der konservativen Protestbewegung um die Volksallianz für Demokratie (PDA) unterstützen den Militärputsch von 2006, bei dem der damalige Regierungschef Thaksin Shinawatra gestürzt wurde.

Dem im Dezember 2007 gewählten Ministerpräsidenten Samak wirft die Protestbewegung vor, von Thaksin gesteuert zu werden. Die Demonstranten machen die vom Westen beeinflusste Demokratie dafür verantwortlich, dass die Korruption zunimmt. Sie schlagen vor, dass das Parlament künftig nur noch zu einem Drittel direkt gewählt wird. Die restlichen Abgeordneten sollen ernannt werden.

Nur wenige deutsche Urlauber betroffen

Die internationalen Flughäfen in den Touristenzentren Phuket und Krabi blieben wegen der Proteste den zweiten Tag in Folge geschlossen. Wann die Flüge wieder beginnen können, war noch unklar. Demonstranten hinderten Passagiere, die Flughäfen zu betreten. Der ebenfalls im Süden des Landes gelegene Flughafen von Hat Yai konnte seinen Betrieb wieder aufnehmen, die beiden Flughäfen in Bangkok arbeiten normal.

Von den Flughafenblockaden in Thailand sind bisher nur wenige deutsche Urlauber betroffen. Es sei dort zurzeit keine Hauptsaison, sagte ein Sprecher des Reisekonzerns TUI am Samstag. Etwa ein Dutzend TUI-Reisende könnten nicht wie geplant die Rückreise antreten; sie seien in ihren Hotels geblieben. TUI rechnet damit, dass sich der Betrieb Anfang kommender Woche normalisiert.

Bei Thomas Cook sind fünf Urlauber in Phuket von den Protesten gegen die thailändische Regierung und der damit zusammenhängenden Blockade des Flughafens betroffen. Auch sie blieben zunächst im Hotel, wie eine Sprecherin sagte. Andere Reisende, die von Bangkok nach Phuket fliegen sollten, wurden mit dem Bus transportiert. Die beiden Flughäfen in Bangkok sind von den Protesten nicht betroffen.

AP


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