Mercosur

Schon lange wird über ein Handelsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten verhandelt. In Brüssel verkündet der Kanzler einen Durchbruch. Er hat sich aber zu früh gefreut.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine Einigung für die Ratifizierung des Mercosur-Handelsabkommens beim EU-Gipfel in Brüssel verkündet. "Der Weg ist frei für Mercosur", sagte Merz nach den Gipfelberatungen. Es habe eine Abstimmung dazu gegeben, am Tag nach dem nächsten EU-Gipfel im Dezember könne der Vertrag nun ratifiziert werden. Aus EU-Staaten, die das Abkommen kritisch sehen, kamen allerdings andere Signale.

Beim Mercosur-Abkommen hat sich in der EU etwas Entscheidendes bewegt, in Lissabon sorgt ein Unglück für Entsetzen und der Kanzler will einen Autogipfel. Das ist heute wichtig.

Die EU-Kommission hat die Ratifizierung eines über Jahrzehnte verhandelten Freihandelsabkommens mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten auf den Weg gebracht. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach am Mittwoch nach der Verabschiedung des Texts durch die Kommission von einem "Meilenstein", der die Position der EU als "größten Handelsblock der Welt zementieren" werde. Dem Abkommen müssen nun noch der Rat der EU-Länder und das EU-Parlament zustimmen.

Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat seinen französischen Kollegen Emmanuel Macron zur Aufgabe seiner ablehnenden Haltung zum Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten gemahnt. "Mein lieber Macron, öffnen Sie Ihr Herz ein wenig für die Möglichkeit, dieses Abkommen (...) abzuschließen", sagte Lula am Donnerstag in Paris. Das Abkommen sei die beste Antwort der betroffenen Länder "mit Blick auf die Rückkehr des Unilateralismus und des Zoll-Protektionismus", fuhr er fort.