Mercosur

Beim Mercosur-Abkommen hat sich in der EU etwas Entscheidendes bewegt, in Lissabon sorgt ein Unglück für Entsetzen und der Kanzler will einen Autogipfel. Das ist heute wichtig.

Die EU-Kommission hat die Ratifizierung eines über Jahrzehnte verhandelten Freihandelsabkommens mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten auf den Weg gebracht. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach am Mittwoch nach der Verabschiedung des Texts durch die Kommission von einem "Meilenstein", der die Position der EU als "größten Handelsblock der Welt zementieren" werde. Dem Abkommen müssen nun noch der Rat der EU-Länder und das EU-Parlament zustimmen.

Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat seinen französischen Kollegen Emmanuel Macron zur Aufgabe seiner ablehnenden Haltung zum Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten gemahnt. "Mein lieber Macron, öffnen Sie Ihr Herz ein wenig für die Möglichkeit, dieses Abkommen (...) abzuschließen", sagte Lula am Donnerstag in Paris. Das Abkommen sei die beste Antwort der betroffenen Länder "mit Blick auf die Rückkehr des Unilateralismus und des Zoll-Protektionismus", fuhr er fort. 

Der neu gewählte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Antrittsbesuch in Paris eine schnellstmögliche Ratifizierung des im Dezember geschlossenen Freihandelsabkommens mit den Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay gefordert. "Das Mercosur-Abkommen sollte so schnell wie möglich ratifiziert und in Kraft gesetzt werden", sagte Merz am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Paris.

Finnland und Schweden haben sich angesichts des Handelskonflikts mit den USA für eine rasche Anwendung des Freihandelsabkommens mit Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay ausgesprochen. Die Außenministerinnen der beiden Länder betonten am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz die Bedeutung besserer Handelsbeziehungen mit anderen Ländern und hoben das Mercosur-Abkommen hervor. Frankreich hingegen bekräftigte seine Ablehnung des Abkommens.