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Merkel, Sarkozy und die Euro-Rettungsgipfel Chaostruppe auf Monsterjagd


Der Euro-Rettungsgipfel sollte den Monstern der Finanzmärkte Angst einjagen. Buh! Jetzt kringeln sich die Ungetüme tatsächlich. Vor Lachen. In der Krise haben Merkel & Co. einmal mehr versagt.
Eine Analyse von Florian Güßgen

Kennen Sie José Mujica? Nein? Ist nicht schlimm, auch wenn der Mann durchaus etwas zu sagen hat. Mujica, "El Pepe" genannt, ist Präsident in Uruguay und befindet sich derzeit auf Europa-Rundreise. Den alten Kontinent kennenlernen. Kontakte knüpfen. Uruguay ist Mitglied im südamerikanischen Staatenbund Mercosur. Der hat sich bei der Gründung die Europäische Union zum Vorbild genommen. Jetzt war El Pepe also hier. Vor Ort kann man sich ja was abgucken, wird er sich gedacht haben. Best practice und so. Am Mittwochabend erzählte Herr Mujica dann in Brüssel, was für einen Eindruck er gewonnen habe. "Bevor ich nach Europa gekommen bin, habe ich den Mercosur für ein Debakel gehalten", sagte er. "Aber jetzt kommen wir hierher und alles steht Kopf" wegen der Schuldenkrise. Nun komme ihm der Mercosur geradezu "spitze" vor. El Pepe kann beruhigt nach Hause fahren.

Ein heilloses Durcheinander

Wer den Schaden hat, muss für den Spott bekanntlich nicht sorgen. Das Schlimme an der Analyse des Besuchers ist jedoch, dass sie recht genau beschreibt, was gerade geschieht: In einer entscheidenden Phase der Mission Eurorettung herrscht ein heilloses politisches Chaos. Ausgerechnet jetzt. Zuerst wird mit großem Tamtam für den Euro-Rettungsgipfel getrommelt, bei dem dann wirklich der ganz, ganz große Befreiungsschlag zur Sanierung der europäischen Welt gelingen soll. Dann dämpfen die Deutschen die Erwartungen, bringen aber gleichzeitig Billionenbeträge ins Spiel, die irgendwie gehebelt werden sollen.

Der gemeine Bürger steigt da längst aus. Haben wir nicht gerade zig Milliarden für die ultimative Eurorettung ... Einerlei, weil der niederkommende Sarkozy und Merkel in Frankfurt sondergipfeln. Das wird dann aber auch alles nichts, weil sich die beiden mindestens bei dem Hebel nicht grün sind. Der Supergipfel würde platzen, heißt es zunächst. Er platzt aber dann doch nicht, weil man ihn, jaha, genau: stückelt. Dafür streicht die Kanzlerin ihre Regierungserklärung. Stattdessen gibt es - was macht eigentlich die FDP? - einen Koalitionsgipfel zu Steuersenkungen. Nicht in Brüssel, aber in Berlin. Der wird dann aber auch nichts Richtiges, weil Seehofer sauer auf Rösler ist. Alles klar?

Hallo!? Geht's noch? Man muss nicht das irritierte Gesicht des braven ZDF-Europakorrespondenten Udo van Kampen bei "Maybrit Illner" bewundert haben, um zu begreifen, dass gerade wieder etwas mächtig schief läuft in den Hauptstädte. Wer van Kampen jedoch gesehen hat, der wird ins Staunen geraten sein, wie dieser wackere Fahrensmann Europas von chaotischen Zuständen spricht - und davon, dass zumindest in Brüssel niemand mehr weiß, was jetzt eigentlich Sache ist. Und SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat auch Recht, wenn er am Freitagmorgen nach der Fraktionssitzung vom "Versagen im Regierungsmanagement" spricht. Die politische Führung Europas, aber auch Deutschlands irrlichtert durch jenes Feuer, das sie eigentlich löschen soll. Zwar haben alle irgendwie eine Hand am Wasserschlauch, aber zumindest Merkel und Sarkozy balgen sich mit der anderen unaufhörlich darum, aus welcher Quelle das Löschwasser eigentlich fließen soll. Das ist absurd, das ist verantwortungslos.

Erwartungsmanagement, excuse my French, at its worst. Wenn das Ziel des Eurorettungsgipfels jemals lautete, den fauchenden, zähnefletschenden Monstern der Finanzmärkte, den fiesen Spekulanten per Schulterschluss und Demonstration der geballten europäischen Macht Angst und Respekt einzujagen, dann ist das Projekt schon jetzt gescheitert, Doppelgipfel hin oder her. Macht Europa nun "Buh!", kringeln sich die Monster - vor Lachen.

Falsches Vertrauen auf die Ordnung im Chaos

Angela Merkel trägt an dieser Gipfelfarce einen erheblichen Anteil. Das nicht so sehr, weil sie im Streit mit Frankreich um die Folgen der Ausgestaltung des Hebelmechanismus nicht nachgeben will. Im Gegenteil: Bei dieser Streitfrage ist es der Job der Kanzlerin, eine möglichst kontrollierte und eng gefasste Verwendung der deutschen Kreditzusagen zu verteidigen und darauf zu achten, dass mit den Milliarden aus dem Säckel der schwäbischen Hausfrau nicht bei erstbester Gelegenheit französische Banken rausgepaukt werden. Es ist Merkel auch nicht vorzuwerfen, dass der Entscheidungsprozess verkompliziert wird, es ein Mehr an Hin und Her zwischen Bundestag und Eurozonen-Chefs gibt. Dass das Parlament mitredet, ist eher eine Errungenschaft. Merkel trägt einen erheblichen Anteil an der Farce, weil sie diese Faktoren - französische Sturheit sowie neue Mitentscheidungsprozesse - bei der Organisation und Planung des Gipfels offenbar nicht mit einkalkuliert hat. Die deutsche Regierung ist blauäugig ins Desaster gestürmt, in der vagen Hoffnung, dass das Chaos unter äußerem Druck irgendwie sinnvoll sortiert wird.

Aber genau das geschieht nicht. Es wäre vermessen zu behaupten, dass irgendjemand eine einfache Lösung zur Beilegung der Eurokrise hätte. Aber dass ein mit hohen Erwartungen beladener Gipfel irgendwelche greifbaren Ergebnisse zeitigen muss und nicht die krasse Desorganisation der führenden Figuren offenbaren darf, das ist selbst für ökonomische und politische Laien ein plausibles Nahziel. Dass Deutschland und Frankreich, der vormalige Motor der europäischen Integration, selbst das nicht hinbringen, ist ernüchternd. Die Kanzlerin hat offenbar nicht verinnerlicht, dass politisches Führen derzeit vieles heißen kann - aber eben nicht, das Chaos sich selbst zu überlassen. Wie wenig Merkel das verstanden hat, zeigen auch die Kindereien zwischen FDP und CSU in Sachen Steuersenkung.

Aus Konsumentensicht wäre das alles eigentlich saukomisch, bester realsatirischer Stoff. Aus Wählersicht ist es dagegen eine ernste Angelegenheit, wenn die führenden Politiker in einer schweren Krisensituation den, memento Kohl, Kompass verloren haben. Vielleicht wäre es das Beste, das Kanzleramt würde jetzt mal einen wirklich mutigen Schritt gehen - und eine Klassenfahrt organisieren, für die Chefs der gefühlt trillionsten Eurorettungsgipfel und für die Chefs von Schwarz-Gelb. Zum Runterkommen. Zum Sammeln. Zum Lernen. Wir hätten auch schon ein Reiseziel im Sinn: Wie wär's mit Uruguay?


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