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Treffen in Mekka: Islamische Organisation wird Syrien wohl ausschließen

Auf dem Gipfel der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) in Mekka hat sich ein vorläufiger Ausschluss Syriens aus der Staatengruppe abgezeichnet.

Vertreter der Mitgliedsstaaten der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) in Mekka sprechen sich zunehmends für einen vorläufigen Ausschluss Syriens aus der Staatengruppe aus. Der Gipfel "befürwortet die Suspendierung" der Mitgliedschaft des Landes in der OIC, hieß es in der Abschlusserklärung. Die USA warnten unterdessen den mit Syrien verbündeten Iran davor, sich in die Krise im Land einzumischen.

Begründet wurde die empfohlene Suspendierung mit dem gescheiterten Friedensplan des inzwischen zurückgetretenen Syrien-Gesandten Kofi Annan sowie damit, dass die syrische Führung weiterhin auf die "militärische Option" setze, um den Konflikt in den Griff zu bekommen. Die Führung von Staatschef Baschar al-Assad wird in dem Text zudem aufgefordert, die Gewalt in Syrien umgehend zu beenden. Gleichzeitig betont der Entwurf die Wahrung der "Einheit Syriens, seiner Souveränität, Unabhängigkeit und territorialen Integrität".

Wie aus Kreisen des Treffens verlautete, stellten sich nur der Iran und Algerien gegen die Empfehlung eines Ausschlusses. Die Außenminister der OIC hatten am Montagabend bei einem Vorbereitungstreffen wegen des blutigen Konflikts eine Suspendierung der Mitgliedschaft Syriens gefordert. Der Iran, wichtigster Verbündeter Syriens, hatte umgehend seine Ablehnung erklärt. Auf dem Gipfel in Mekka waren Staats- und Regierungschefs aus 57 Ländern anwesend, Syrien hatte keinen Vertreter entsandt.

Amerikanische Vorwürfe gegen Iran

Ein Verantwortlicher im saudiarabischen Außenministerium sagte, einige Delegationen seien der Ansicht, dass die Erklärung der OIC noch weiter gehen und Assads Rücktritt fordern müsse. Tunesiens Außenminister Rafik Abdessalem bezeichnete die geforderte Suspendierung Syriens hingegen bereits als eine "starke Botschaft" an die syrische Führung.

US-Verteidigungsminister Leon Panetta warf dem Iran vor, in Syrien Milizen auszubilden, die dann an der Seite der Regierungstruppen kämpfen sollten. Es sei "offensichtlich", dass der Iran in Syrien eine größere Rolle spiele, sagte er in Washington. Die Iraner müssten "besser darüber nachdenken, wie stark sie in den Konflikt involviert sein wollten", sagte Panetta. Eine Sprecherin des US-Außenministeriums forderte indes China auf, Druck auf die Regierung in Damaskus auszuüben, die Gewalt zu beenden.

Saudi-Arabiens König Abdallah schlug zu Beginn des Treffens die Einrichtung eines "Zentrums für den Dialog zwischen den islamischen Konfessionen" vor. Ein solches Zentrum könne den Zusammenhalt von Sunniten und Schiiten fördern, sagte Abdallah, dessen Land mehrheitlich sunnitisch geprägt ist.

Unterdessen verlautete aus UN-Diplomatenkreisen, dass der als Annans Nachfolger gehandelte frühere algerische Außenminister Lakhdar Brahimi eine Befürwortung seines Postens durch den Sicherheitsrat wünsche. Eine solche Unterstützung sei für ihn "entscheidend", wenn er auf dem Posten eine Chance haben wolle, sagte ein UN-Diplomat.

juho/AFP / AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(