Außenminister Guido Westerwelle ist am Sonntag zu einem Besuch in Afghanistan eingetroffen. In der Hauptstadt Kabul steht auch ein Treffen mit Präsident Hamid Karsai auf dem Programm. Dabei dürfte es unter anderem um das neue Mandat für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr gehen, das der Bundestag noch in diesem Monat verabschieden will. Aus Sicherheitsgründen war die Reise bis zur Ankunft in Kabul geheimgehalten worden.
Zuvor war Westerwelle im Nachbarland Pakistan zu Besuch. Dort machte er das große deutsche Interesse an stabilen Verhältnissen in Pakistan deutlich. Die Atommacht mit ihren 170 Millionen Einwohnern habe eine "absolute Schlüsselrolle" für die gesamte Region, auch für die Befriedung des Konflikts in Afghanistan.
Kabinett wird vermutlich am Mittwoch über Mandat beraten
Über das neue Afghanistan-Mandat für die Bundeswehr wird das Bundeskabinett vermutlich an diesem Mittwoch abschließend beraten. Die Abstimmung im Bundestag ist dann für den 28. Januar geplant. Die Zustimmung gilt als sicher.
Im neuen Mandat wird das Jahresende 2011 als Termin für den Beginn des Abzugs der ersten deutschen Soldaten genannt - allerdings nur mit der Einschränkung "soweit die Lage dies erlaubt". Wörtlich heißt es darin: "Die Bundesregierung ist zuversichtlich, im Zuge der Übergabe der Sicherheitsverantwortung die Präsenz der Bundeswehr ab Ende 2011 reduzieren zu können."
Derzeit sind am Hindukusch etwa 4600 deutsche Soldaten im Einsatz. Das aktuelle Mandat erlaubt die Entsendung von bis zu 5350 Angehörigen der Bundeswehr. Insgesamt sind in Afghanistan noch 150 000 internationale Soldaten stationiert. Seit Beginn des neuen Jahres leitet Deutschland auch im UN-Sicherheitsrat die Koordination der Afghanistan-Beratungen.
