Der Chef der UNO-Waffeninspektoren, Hans Blix, hat Irak am Donnerstag in scharfen Worten für die Lückenhaftigkeit seines Waffenberichtes angegriffen. Zugleich stellte er vor dem UNO-Sicherheitsrat fest, dass die Inspektoren in dem Land bislang keine Beweise für Massenvernichtungswaffen gefunden hätten.
"Absichtlicher Versuch der Irreführung"
Blix sagte, der rund 12.000 Seiten umfassende Waffenbericht Iraks sei reich an Umfang, aber dünn an Informationen. Die Tatsache, dass die UNO-Inspektoren keine Massenvernichtungswaffen gefunden hätten, bedeute nicht, dass es diese dort nicht geben könne. „Irak muss glaubwürdige Beweise vorlegen„, sagte Blix. Ein hochrangiger Regierungsvertreter Iraks sagte, sein Land sei bereit, die Fragen des UNO-Sicherheitsrats zu beantworten. Einen umfassenden Bericht über die Waffenkontrollen soll Blix am 27. Januar vorlegen.
Die USA werteten die Lücken erneut als „absichtlichen Versuch der Irreführung„, der einen „schwerwiegenden Bruch„ der Resolution bedeute. Sie haben gedroht, in einem solchen Fall mit einem Militärschlag zu reagieren. „Wir wissen ganz sicher, dass es dort Waffen gibt„, sagte der Sprecher von US-Präsident George W. Bush in Washington. Der engste US-Verbündete Großbritannien und Deutschland als nicht-ständiges Mitglied des Sicherheitsrates forderten mehr Zeit für die Waffenkontrollen.
Blix kritisierte, in dem irakischen Waffenbericht fehlten unter anderem Angaben zu chemischen Bomben, dem Nervengas VX und über den Import von Materialien für Raketentechnik. Auch die Liste mit Namen an den Waffenprogrammen beteiligter Wissenschaftler sei unvollständig. „Dies ist eine unzureichende Antwort." Vor seiner Rede hatte er angekündigt, dass die UNO-Inspektoren in den nächsten Tagen irakische Wissenschaftler befragen wollten. Er ließ offen, ob dies in Irak oder außerhalb des Landes geschehen werde, wie es die USA fordern. Der US-Zeitschrift „Time" zufolge sollen die Interviews auf der Mittelmeerinsel Zypern stattfinden.
UN-Botschafter Greenstock fordert Kontrollenverstärkung
Der Leiter des für die UNO-Inspektionen zuständigen Verbindungsbüros des Iraks, Hussam Mohammed Amin, sagte, Irak sei bereit, die Fragen zu seinem Rüstungsbericht zu beantworten. Die meisten Fragen könnten aber während der Inspektionen und in technischen Gesprächen geklärt werden. Amin betonte, Iraks Angaben, keine Massenvernichtungswaffen zu besitzen, seien von den Inspektoren bestätigt worden. „Die (irakische) Deklaration hat bewiesen, dass Irak über keine Massenvernichtungswaffen verfügt." Zugleich warf er den Inspektoren vor, Fragen zu stellen, die weniger mit Waffen als mit Spionage zu tun hätten.
Der britische UNO-Botschafter Jeremy Greenstock forderte die Inspektoren auf, ihre Kontrollen zu verstärken. Der Bericht am 27. Januar müsse nicht notwendigerweise dramatische Folgen haben, fügte er hinzu in einem offensichtlichen Versuch die Erwartung zu dämpfen, er könnte das Signal für einen Militärschlag geben.
Auch der deutsche UNO-Botschafter Gunter Pleuger sagte nach der Sitzung des Sicherheitsrats, die UNO-Inspektoren müssten zunächst ihre Arbeit fortsetzen. Pleuger ließ zudem offen, ob eine zweite Resolution des Sicherheitsrats für eine militärische Intervention gegen Irak erforderlich ist. „Wir müssen erst einmal abwarten, ob es überhaupt zu einer Sicherheitsratssitzung mit dem Ziel einer Resolution kommen wird„, sagte er. Frankreich und Russland haben lange gefordert, dass die Verbündeten für einen Militärschlag ein ausdrückliches Mandat der UNO bräuchten.
