Das UNRWA ist das Hilfswerk der Vereinten Nationen für palästinensische Flüchtlinge. Die Abkürzung steht für den englischen Namen: "United Nations Relief and Works Agency". Aktuell wollen mehrere Länder, auch Deutschland, zunächst keine neuen Gelder mehr für das Hilfswerk in Gaza bewilligen. Der Vorwurf: Mitarbeiter sollen der Hamas bei den Terroranschlägen auf Israel am 7. Oktober geholfen haben.
Warum gibt es das UNRWA?
Das Hilfswerk wurde 1949 nach dem Unabhängigkeitskrieg um die Gründung Israels ins Leben gerufen und unterstützt mehr als 5,6 Millionen Palästinenser im Westjordanland, Gaza, Ost-Jerusalem sowie Flüchtlinge und deren Nachkommen in Syrien, Libanon und Jordanien. Der Flüchtlingsstatus wird unter Palästinensern von Generation zu Generation vererbt. Durch diese Sonderregelung gelten nicht nur die Vertriebenen des Konflikts von 1946 bis 1948 als Flüchtlinge, sondern auch ihre Enkel und Urenkel – sie alle fallen unter die Obhut des UNRWA.
Was macht das UNRWA?
Die Organisation übernimmt mit ihren mehr als 30.000 Mitarbeitern humanitäre und entwicklungspolitische Aufgaben, die teilweise regierungsähnlich sind. Sie betreibt Schulen, Gesundheitszentren, vergibt Mikrofinanzhilfen und Nothilfeprogramme. Das UNRWA verwaltet keine eigenen Flüchtlingslager, hat aber Programme, um den Lebensstandard dort zu verbessern. Die 58 anerkannten palästinensischen Flüchtlingslager waren anfangs nur Zeltstädte, heute bestehen sie aus festen, mehrstöckigen Gebäuden. Das Hilfswerk soll die Infrastruktur dort verbessern.
Warum gibt es immer wieder Kontroversen?
Schon in der Vergangenheit wurde bekannt, dass in Lehrbüchern von UNRWA-Schulen zur Auslöschung Israels und zur Tötung von Juden aufgerufen, Hitler als Vorbild beschrieben und der "Märtyrertod" als positiv dargestellt wurde. 2021 rügte auch das EU-Parlament das UNRWA wegen der Schulbücher. Diese würden Hass und Gewalt verbreiten. Die EU-Resolution fordert das UNRWA auf, die entsprechenden Inhalte zu entfernen. Die Schulen des UNRWA wurden und werden teils von der Hamas mitgenutzt, etwa als Waffenlager. Zudem gibt es Vorwürfe, dass UNRWA-Mitarbeiter die Massaker vom 7. Oktober in einem Chatkanal bejubelt haben sollen. Nun wird der Fall der zwölf Mitarbeiter untersucht, die bei den Terroranschlägen beteiligt gewesen sein sollen.