Nach monatelangem Tauziehen hat sich US-Präsident George W. Bush am Donnerstag den Fragen der Untersuchungskommission zu den Terroranschlägen vom 11. September gestellt. Bei der nichtöffentlichen Anhörung ging es um die Vorwürfe, wonach Bush die terroristische Bedrohung zu Beginn seiner Amtszeit nicht hinreichend ernst nahm. Nach der mehr als dreistündigen Befragung in seinem Amtszimmer im Weißen Haus sagte Bush, er habe alle ihm gestellten Fragen beantwortet.
Einzelheiten wollte er nicht nennen. Der Präsident zeigte sich vor Journalisten aber zufrieden mit dem Verlauf der Befragung. "Ich bin froh, dass ich es gemacht habe. Ich bin froh, dass ich mir die Zeit dafür genommen habe. Es hat mir gefallen." Bush sagte, das Gespräch sei sehr offen und sehr freundlich gewesen. Er habe nichts zu verbergen und alle Fragen beantwortet. "Ich glaube, es hat ihnen geholfen zu verstehen, wie ich denke, wie ich das Weiße Haus leite und wie wir mit Gefahren umgehen", so der Präsident.
Abschlussbericht für diesen Sommer erwartet
An der Sitzung nahmen außer Bush und der zehnköpfigen Kommission auch Vizepräsident Richard Cheney und der Rechtsvertreter der Regierung, Alberto Gonzalez, teil. Die Kommission veröffentlicht in diesem Sommer ihren Abschlussbericht und könnte damit auch Bushs Wahlkampf für eine zweite Amtszeit beeinflussen. Bushs Aussagen werden möglicherweise erst mit Vorlage des Abschlussberichts veröffentlicht. Aus Regierungskreisen verlautete vorab, Bush werde vermutlich bekräftigen, dass er von einer Bedrohung durch das Terrornetzwerk El Kaida gewusst habe, es aber keine Hinweise auf Ort und Zeit eines Anschlags gegeben habe.
"Dies ist eine gute Gelegenheit für den Präsidenten, mit den Mitgliedern der Kommission zusammenzusitzen und darüber zu sprechen, wie ernst wir die Bedrohung durch El Kaida genommen haben, welche Schritte wir dagegen unternommen haben und wie wir auf die Anschläge vom 11. September reagiert haben", sagte Präsidentensprecher Scott McClellan kurz nach Beginn der Vernehmung. Bush und Cheney würden zwar nicht unter Eid aussagen, aber die beiden würden "es genau so schildern, wie es passiert ist".
Präsident und Vize würden "die ganze Wahrheit und nichts als die Wahrheit" sagen, meinte auch der einst in der Parteiführung der Republikaner aktive Rich Bond. Die Befragung sei eine Art Schlussstrich für die Regierung, sagte er. Nach der Aussage von Bush und Cheney könne sie darauf verweisen, dass alle betroffenen Personen vor den Ausschuss getreten seien und dass "nichts unversucht blieb".
Weißes Haus lehnte Vernehmung zuerst ab
Das Weiße Hause hatte zunächst eine Vernehmung des Präsidenten und seines Vize abgelehnt, im vergangenen Monat nach öffentlichem Druck jedoch eingelenkt. Für die Befragung wurden aber besondere Bedingungen ausgehandelt, darunter der Ausschluss der Öffentlichkeit. Auch gegen die öffentliche Befragung von Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice hatte die Regierung sich lange gesperrt, schließlich aber doch nachgegeben.
Rice sagte bei ihrer Anhörung vor der Kommission Anfang April, die vor den Anschlägen auf das World Trade Center bekannt gewordenen Warnungen hätten sich überwiegend auf US-Einrichtungen im Ausland bezogen. Auch ein Regierungsdokument vom 6. August 2001 habe keine neuen Informationen über eine akute Bedrohung enthalten. Dieses Dokument dürfte auch bei der Befragung Bushs eine zentrale Rolle spielen.
