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USA Neu gewählter Kongress kommt zusammen


In Washington nimmt der neugewählte Kongress seine Arbeit auf. Für Präsident Barack Obama bedeutet das neuen Widerstand. Seine Demokraten mussten bei den Wahlen im Herbst herbe Verluste hinnehmen.

Zwei Monate nach der herben Wahlniederlage für die Demokraten von US-Präsident Barack Obama tritt heute der neue Kongress in Washington zusammen. Die Republikaner verfügen künftig über eine Mehrheit im Senat und im Repräsentantenhaus. Als erste Projekte wollen sie den Bau der umstrittenen Ölpipeline Keystone XL ermöglichen und die Gesundheitsreform Obamacare beschneiden.

Auch in der Einwanderungs- und Außenpolitik stehen die Zeichen zwischen dem Präsidenten und der republikanischen Mehrheit auf Konfrontation. Obama kann unliebsame Gesetzesvorhaben allerdings mit einem Veto verhindern, das nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit in beiden Parlamentskammern überstimmt werden kann. Die Legislaturperiode des 114. Kongress dauert bis Januar 2017.

she/AFP AFP

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