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Völkermord-Klage: Serbien kommt vor UN-Gericht

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat die Völkermord-Klage Kroatiens gegen Serbien zugelassen. Das höchste UN-Gericht wies damit einen Antrag Serbiens auf Abweisung der Klage zurück. Während des Kroatienkrieges in den 90er Jahren hatten kroatische Serben mit Unterstützung aus Belgrad Tausende Menschen ermordet.

Die Morde kroatischer Serben an Tausenden Menschen während des Unabhängigkeitskampfes Kroatiens in den 90er Jahren kommen vor das höchste UN-Gericht. Eine entsprechende Völkermordklage Kroatiens gegen Serbien hat der Internationale Gerichtshof in Den Haag am Dienstag mit knapper Mehrheit zugelassen. Zehn der 17 Richter hätten mit ihrem Votum im Haager Friedenspalast die Zuständigkeit des Gerichtshofs bestätigt, teilte die Vorsitzende Richterin Rosalyn Higgins mit. Der Internationale Gerichtshof war 1945 als wichtigstes Organ der Rechtsprechung von den Vereinten Nationen geschaffen worden.

Mit der Entscheidung wies das UN-Gericht den Antrag Serbiens auf Abweisung der Klage zurück. Die Klage war von Kroatien in der ersten Fassung bereits 1999 eingereicht worden. Darin wird dem ehemaligen Jugoslawien, dessen Rechtsnachfolger Serbien ist, vorgeworfen, während des kroatischen Unabhängigkeitskrieges einen Völkermord an Kroaten begangen zu haben. Serbien hatte hingegen geltend gemacht, dass zwar Verbrechen verübt worden seien, die Schwelle zum Völkermord dabei jedoch in keinem Fall überschritten worden sei.

Während des Kampfes Kroatiens um seine Unabhängigkeit hatten kroatische Serben mit Unterstützung der Regierung in Belgrad in den von ihnen dominierten Gebieten die kroatische Bevölkerung vertrieben. Dabei wurden Tausende Menschen brutal ermordet, ganze Dörfer wurden geplündert.

Ob es zu einer Verurteilung Serbiens kommt, ist völlig offen. Zuvor war bereits Bosnien-Herzegowina mit einer Völkermord-Klage gegen Serbien gescheitert. Der Gerichtshof urteilte im vergangenen Jahr, Belgrad könne eine Verantwortung für das verbrecherische Vorgehen bosnisch-serbischer Milizen in Bosnien nicht nachgewiesen werden.

DPA / DPA