HOME

Wahl zum EU-Kommissionspräsidenten: Schulz lässt Juncker den Vortritt

Die Europaparlament-Fraktionen stellen sich hinter Jean-Claude Juncker, dessen Chancen auf das Amt des EU-Kommissionspräsidenten so deutlich steigen. Ganz aufgegeben hat Martin Schulz jedoch nicht.

Die Fraktionen des Europaparlaments haben sich hinter den konservativen Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker gestellt. Das teilte der Fraktionschef der Sozialdemokraten, Hannes Swoboda, nach einem Treffen mit den Vorsitzenden der politischen Gruppen in Brüssel mit. Damit hat Juncker den Vortritt bei dem Versuch, eine Mehrheit im EU-Parlament zu bilden.

Chance für Schulz, wenn Juncker scheitert

Schon zuvor hatte sich angedeutet, dass die europäischen Sozialisten die Wahl des konservativen Junckers unterstützen würden. "Das Recht von Herrn Juncker, Kommissionspräsident zu werden, wird von niemandem bestritten", hatte Swoboda im "Deutschlandfunk" gesagt. Zunächst solle der Kandidat der konservativen Parteiengruppe EVP die Verhandlungen führen, weil die EVP stärkste Fraktion im Europaparlament geworden sei. Der sozialdemokratische Spitzenkandidat Martin Schulz habe aber eine Chance, wenn Juncker scheitere, so Swoboda gegenüber "Phoenix".

Auch Schulz selbst hatte sich am frühen Dienstag für seinen konservativen Kontrahenten stark gemacht. Es werde eine Empfehlung der Fraktionsvorsitzenden und des EP-Präsidenten dafür geben, Juncker das Mandat zu erteilen, wurde EU-Parlamentspräsident Schulz zitiert. Hinter diesem Beschluss stehe eine Mehrheit von mehr als 500 Abgeordneten. "Ich hoffe, dass die EVP Juncker als Kandidaten nominieren und der Rat das respektieren wird." In der Wahlnacht hatte der Politiker noch gesagt, er wolle "auch eine Initiative ergreifen, um eine Mehrheit für mein Programm zu finden" - und sich zum Kommissionspräsidenten wählen zu lassen.

Absolute Mehrheit erforderlich

Die Entscheidung der sogenannten Konferenz der Präsidenten werde EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy in Kürze übermittelt, sagte ein EVP-Fraktionssprecher. Auch die EU-Staats- und Regierungschefs kommen am Abend in Brüssel zusammen, um erstmals über den Ausgang der Europawahl und die Kandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten zu reden.

Die EVP-Fraktion kommt nach vorläufigen Ergebnissen auf 213 Sitze, die Sozialisten erreichen 190 Mandate. Der Kommissionspräsident wird auf Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs vom Parlament gewählt, muss dafür aber die absolute Mehrheit erreichen.

mod/DPA/Reuters / DPA / Reuters