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Machtwechsel im Weißen Haus Amtsübergabe schwänzen und eigene Kandidatur verkünden: Was Trump für den 20. Januar plant

Sehen Sie im Video: Trump stellt Rückzug aus Weißem Haus in Aussicht – unter einer Bedingung.




Gut drei Wochen nach seiner Wahlniederlage hat US-Präsident Donald Trump seinen Rückzug für Mitte Dezember in Aussicht gestellt. Trump kündigte am Donnerstag an, das Weiße Haus zu verlassen, wenn das Wahlkollegium für seinen Kontrahenten Joe Biden gestimmt habe. "Sicher werde ich das. Und Sie wissen das", sagte er anlässlich des Feiertags Thanksgiving vor Journalisten. Das Treffen der Wahlleute ist für den 14. Dezember angesetzt. Der Demokrat Biden hatte die Wahl am 3. November gewonnen. Allerdings hat Trump seine Niederlage bislang nicht eingestanden und spricht von Betrug und Unregelmäßigkeiten. Der Republikaner geht gerichtlich gegen das Abstimmungsergebnis vor. Vor kurzem hatte Trump allerdings nach wachsendem Druck aus seiner Partei den Weg für eine Machtübergabe an Biden freigemacht. Zugleich wiederholte Trump seine Betrugsvorwürfe. "Es war eine manipulierte Wahl", betonte er, "auf höchster Ebene." Trump ergänzte: "Wir wissen, dass es massiven Betrug gab." Erneut lieferte er keine Belege für diese Darstellung. Biden hat unter dem Strich landesweit über sechs Millionen Stimmen mehr erhalten als Trump. Wichtig ist aber, wie ein Kandidat in einzelnen Bundesstaaten abschneidet. Denn über den Sieger entscheidet letztlich nicht die Mehrheit der insgesamt abgegebenen Stimmen, sondern das Wahlkollegium. Dieses setzt sich aus Wahlleuten zusammen, die jeder Bundesstaat abhängig von seiner Bevölkerungszahl stellt. In der Regel werden alle Wahlleute eines Staats dem Kandidaten zugeteilt, der dort jeweils am besten abschneidet.
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Am 20. Januar 2021 soll der neu gewählte US-Präsident Joe Biden feierlich in sein Amt eingeführt werden. Sein Vorgänger Donald Trump will die Zeremonie offenbar nicht nur schwänzen, sondern ihr sogar Konkurrenz machen.

Tritt Donald Trump 2024 noch mal an? Bislang hat der scheidende US-Präsident Spekulationen über eine mögliche erneute Kandidatur nicht öffentlich kommentiert. Bei einer Weihnachtsfeier mit Mitgliedern seiner republikanischen Partei soll der 74-Jährige am Dienstag aber angedeutet haben, dass er das Weiße Haus in vier Jahren zurückerobern will, berichtet das Nachrichtenportal "Politico" unter Berufung auf Videoaufnahmen der Veranstaltung. "Es waren unglaubliche vier Jahre. Wir versuchen, weitere vier Jahre zu schaffen. Wenn nicht, sehen wir uns in vier Jahren wieder", zitiert ihn die Zeitung.

Laut dem US-Sender NBC hat Trump auch schon eine Idee, wann genau er seine Kandidatur öffentlich bekanntgeben könnte: Am 20. Januar 2021, dem Tag der Amtseinführung seines demokratischen Nachfolgers Joe Biden.

Donald Trump erwägt Konkurrenzveranstaltung

"Präsident Donald Trump erörtert die Möglichkeit, am Tag der Amtseinführung eine Kampagne zur Wiedereroberung des Weißen Hauses im Jahr 2024 anzukündigen und die Vereidigung seines Nachfolgers zu schwänzen", schreibt NBC unter Berufung auf drei mit den Diskussionen vertraute Personen.

Es gebe "vorläufige Planungen" für eine Kick-off-Veranstaltung einer neuen Trump-Kandidatur am 20. Januar, sagten die namentlich nicht genannten Personen dem Sender zufolge. Der Präsident sei sehr an der Idee interessiert, weil er auch seine diesjährige Wiederwahlkampagne schon am 20. Januar 2017, dem Tag seiner eigenen Amtseinführung, offiziell angemeldet hatte. Es sei aber auch möglich, dass der Präsident die Ankündigung früher machen könnte. Endgültige Entscheidungen seien noch nicht getroffen worden.

Trump habe den Informanten zufolge kürzlich einigen Beratern gegenüber erklärt, er wolle seine Bewerbung für 2024 kurz nach dem Votum des Electoral Colleges am 14. Dezember öffentlich machen, berichtet NBC weiter. In diesem Fall würde er aber womöglich dennoch eine Kundgebung am 20. Januar abhalten. Auch das US-Internetportal "Daily Beast" berichtete vor wenigen Tagen, dass der Noch-Präsident am Tag der Amtseinführung seines Nachfolgers eine Kundgebung veranstalten könnte.

Unabhängig vom Zeitpunkt der Verkündung werde Trump nach Angaben der Informanten aber voraussichtlich nicht an Bidens Amtseinführung teilnehmen, berichtet NBC. Der Wahlverlierer habe demnach auch nicht vor, den Wahlsieger wie eigentlich üblich ins Weiße Haus einzuladen oder ihn auch nur anzurufen.

Extrem seltene Verletzung der Normen

Bidens Mitarbeiter rechneten allerdings nach Angaben des Senders ohnehin nicht mit einer traditionellen Amtsübergabe oder gar einer Einladung ins Weiße Haus und hatten angesichts der mangelhaften Sicherheitsvorkehrungen gegen das Coronavirus in Trumps Amtssitz auch Vorbehalte gegen ein solches Treffen.

Dennoch wäre es eine extrem seltene, wenn auch nicht beispiellose Verletzung der Verhaltensnormen, wenn ein amtierender Präsident nicht an der Vereidigung seines Nachfolgers teilnimmt. Bislang haben das laut NBC lediglich die Präsidenten John Adams (1801), John Quincy Adams (1829), Andrew Johnson (1869) und Richard Nixon (1974) getan. Nixon war im Zuge der Watergate-Affäre vor der Inauguration seines Nachfolgers Gerald Ford zurückgetreten.

Quelle: NBC"Politico""Daily Beast"


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