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Washington Memo: Der Moment der Wahrheit

US-Senatoren gehen auf die Barrikaden: Sie fordern, die US-Truppen sofort aus dem Irak abzuziehen. Der Präsident sorgt sich nun um seinen Platz in den Geschichtsbüchern.

Von Katja Gloger, Washington

"Defectors", nennt man sie. Abtrünnige Überläufer. Das klingt ein bisschen nach vaterlandslosen Gesellen, gar nach Verrat. Und es spricht viel für die Annahme, dass George W. Bush es genau so sieht. Denn da haben ihm jetzt mindestens drei, möglicherweise sogar bis zu neun republikanische Senatoren die Gefolgschaft im Irak-Krieg aufgekündigt. Und zwar nicht irgendwelche Hinterbänkler, sondern die außenpolitischen Granden seiner eigenen Partei. Damit droht Bush die knappe Mehrheit im Senat verloren zu gehen. Zack, Ende, Aus. Und das wenige Tage, bevor der US-Kongress in die Sommerpause geht und sich die Medien auf die Präsidentschaftskandidaten der Demokraten stürzen, die mit ihrem Anti-Irak Kurs viele, viele Stimmen sammeln.

Ob nun aus moralischer Überzeugung oder purem Macht-Kalkül - die Senatoren machen dem Mann im Weißen Haus gerade einen dicken Strich durch die präsidiale Zeitrechnung. Sie haben mehr als ein Dutzend Anträge und Gesetzesergänzungen eingebracht, um der Irak-Politik ihres Präsidenten ein Ende setzen. Und zwar jetzt. Wollen ihn zwingen, seine Strategie zu ändern. Unverblümt fordern sie einen Teil-Abzug der US-Truppen. "Es ist Zeit, jetzt zu handeln", orakelt Senator Richard Lugar, seit Dutzenden Jahren im außenpolitischen Geschäft. "Wir haben nur noch wenig Zeit, eine überparteiliche Strategie zu entwickeln".

Überparteilich? Mit den Demokraten - das heißt gegen den Präsidenten." Es gibt keine politische Unterstützung für diesen Krieg mehr", bilanziert der moderate Senator Chuck Hagel. "Der Präsident muss verstehen, wir meinen es ernst", erklärt der wohl einflussreichste republikanische Senator, John Warner, bis vor wenigen Monaten Vorsitzender des mächtigen Streitkräfteausschusses.

Dieser Krieg ist nicht zu gewinnen

Es verdichtet sich so etwas wie ein Moment der Wahrheit in dieser vielleicht historischen Woche in Washington. Vielleicht beginnt er so, der Countdown zur Niederlage. Mit bürokratisch formulierten Anträgen, Gesetzesvorlagen, Annotationen, knappen Statements für die Fernseh-Kameras. Denn immer deutlicher wird: dieser Krieg ist nicht mehr zu gewinnen. Weder militärisch noch politisch. Ein Krieg im nunmehr fünften Jahr. Zehntausende Tote auf beiden Seiten. Ein Krieg, jede Woche 12 Milliarden Dollar kostet.

Dabei hatten die Senatoren zunächst zähneknirschend zugestimmt, als Bush im vergangenen Dezember seine "strategy of surge" verkündete, seine Strategie der Truppenerhöhung. Als er - gegen den Rat seiner Generäle - entschieden hatte, fast 30000 zusätzliche Soldaten in den Irak zu schicken. Als er die klugen Empfehlungen der überparteilichen Baker-Hamilton-Kommission kalt lächelnd überging, Diplomatie in den Wind schlug. Und sie hatten dann nach einer gewaltigen politischen Schlacht im März auch noch den Militärhaushalt abgesegnet, mit knapper Mehrheit einen Gesetzesentwurf der Demokraten verhindert, der einen vollständigen Truppenabzug bis zum April 2008 erzwungen hätte.

Hektische, fast panische Reaktionen im Weißen Haus

Doch nahezu listig hatten sie zwei Berichte angefordert: Am 15. September soll der kommandierende General im Irak David Petraeus dem Senat vortragen, ob die Truppenerhöhung wirklich Erfolge bringt. Doch schon an diesem Sonntag wird ein - harmlos klingender - "Zwischenbericht" erwünscht, und zwar von Präsident Bush persönlich. Er soll beschreiben, ob es die irakische Regierung auch wirklich ernst meint mit der Demokratie. Ob sie die von der US-Regierung gesetzten "benchmarks" auch erfüllt, die Prüfmarken auf dem Weg zu Frieden und Wohlstand.

Jeder kennt das Ergebnis: die irakische Regierung hat keines der Ziele erreicht. Keines der wichtigen Gesetze ist verabschiedet, das Land steckt längst in einem Bürgerkrieg. " Heute bringen US-Soldaten maximale Opfer, damit irakische Politiker ihre maximalen Positionen halten können", klagt der einflussreiche Kommentator Thomas Friedman in der New York Times. Und Politik-Superstar Henry Kissinger mahnt: die Folgen des Irak-Krieges werden für Amerika viel schlimmer als Vietnam. Denn der Mittlere Osten werde sich nicht stabilisieren.

Und so wird der schwüle Washingtoner Juli auf einmal zum frühen September. Wie ernst die Lage wirklich ist, zeigen die hektischen, fast panischen Reaktionen im Weißen Haus. Ende der vergangenen Woche berief man eine Sondersitzung des engsten Beraterkreises ein. Karl Rove, Stabschef Joshua Bolten und natürlich Außenministerin Condoleezza Rice, die ja immer das geneigte Ohr des Präsidenten hat. Sicherheitsberater Stephen Hadley eilte aus einem kurzen Familienurlaub zurück. Und der als moderat geltende Verteidigungsminister Robert Gates brach dramatisch eine lang geplante Reise nach Lateinamerika ab - nur wenige Stunden, bevor sein Flugzeug starten sollte.

Präsident will Zeit schinden

Am Dienstag dann zitierte Vize-Präsident Richard Cheney, einer der master-minds des Irak-Krieges, abtrünnige Senatoren zum Mittagessen, wollte sie auf Linie bringen. Offenbar krachte man sich lautstark - und ließ Cheney abblitzen. Selbst "Realo" Condoleezza Rice wurde eingesetzt, sie bearbeitete die widerspenstige Senatorin Olympia Snowe am Telefon. Erfolglos. "Wir können nicht bis September warten", erklärt die kühl. "Wir müssen jetzt ein starkes Signal senden."

Nach außen wiegelt man natürlich ab. Es gehe keinesfalls um eine neue Irak-Strategie. Man "diskutiere", verkündet Präsidentensprecher Tony Snow mit verkrampftem Lächeln. "Ja, auch der Präsident ist frustriert angesichts all der Opfer." An diesem Freitag soll sich Bush an die Nation wenden, will sein Volk um Zeit bitten, sie noch einmal auf Opfer und den möglichen Sieg im Irak einzuschwören. Er lässt sich nicht beirren, heißt es.

Dieser unbeirrbare Präsident, der sich offenbar zunehmend Sorgen um seinen Platz in den Geschichtsbüchern macht, will jetzt Zeit herausschinden. Erst vor zwei Wochen seien die letzten Truppen in Bagdad eingetroffen, sagte er am Dienstag vor ausgesucht-freundlichem Publikum in Cleveland, Ohio. Man müsse den Soldaten Zeit geben. " Wir können den Kampf erfolgreich beenden. Ja, wir können im Irak gewinnen."

Der politische Druck steigt

Und in einem internen Memo des Weißen Hauses werden die Erfolge der Truppenerhöhung aufgelistet: Weniger Tote bei Autobombenanschlägen. Und : "Zeichen der Normalität in Bagdad. Etwa Profi-Fußballspiele. Vergnügungsparks. Vibrierendes Marktleben."

Es klingt wie aus einer anderen Welt. Fern jeder Realität.

Dabei weiß jeder Experte: die Operation "Phantom Thunder" stellt die US-Truppen und ihre Generäle im Irak vor nahezu unlösbare Aufgaben. Sie sollen die Sicherheit der Bevölkerung gewährleisten. Dazu den Bürgerkrieg verhindern sowie die irakische Armee unterstützen. Und dann auch noch al Kaida und andere Extremisten bekämpfen. Und jeder Experte weiß auch: die Zahl der Truppen im Irak wird sich über den März des kommenden Jahres nicht halten lassen. Zu erschöpft die aufgeriebenen Einheiten, zu groß der politische Druck, um eine weitere Verlängerung der Einsatzdauer zu befehlen. Spätestens dann, im März des kommenden Jahres, müsse die Zahl der Kampfbrigaden von 20 auf 15 verringert werden - "egal, was man in Washington beschließt", sagte ein hochrangiger Offizier in Bagdad dem Nachrichtenmagazin Time.

Die Niederlage als Sieg verkaufen

Dies würde den Abzug von ungefähr 15000 Soldaten bedeuten. Die Planungen dafür müssen ein halbes Jahr vorher beginnen - im September. Später dann, so die Überlegungen im Weißen Haus, würden zwischen 60000 und 100000 US-Soldaten im Irak stationiert bleiben. Diese Truppen sollten in den kommenden Jahren das Schlimmste verhindern: eine Ausweitung des Bürgerkrieges auf die Region. Völkermord. Und sie sollen al Kaida bekämpfen. Sie sollen den Irak eindämmen.

Und so möchte Bush dann wohl als neue Strategie verkünden, was ohnehin passieren muss: ein Teilabzug der Truppen. Will wohl noch die Niederlage als Sieg verkaufen. Doch für solch einen politischen Bluff wollen sich die Senatoren nicht mehr instrumentalisieren lassen. Da mag sich der Präsident Sorgen um die Geschichtsbücher machen - Senatoren aber müssen gewählt werden. Bei 20 von ihnen steht die Wiederwahl im nächsten Jahr an.

Noch wird es leise ausgesprochen, das passende Wort zur neuen Strategie. Containment heißt es, Eindämmung. Wie damals, im Kalten Krieg gegen die Sowjetunion. Das Schlimmste verhindern, aber keine echte Einmischung mehr. Für den Mann im Weißen Haus muss dieses Wort einen bitteren Klang haben. Es bedeutet das Ende seiner Freiheits-Agenda. Die ultimative Niederlage. Egal, welche Siege George W. Bush noch erklärt. Und egal wann. Ob im Juli oder im September.