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Zwei Wochen mehr Zeit: Netanjahu bekommt Aufschub für die Regierungsbildung

Für die Regierungsbildung bleiben dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zwei Wochen mehr Zeit. Sollte ihm diese bis zum 16. März nicht gelingen, drohen Neuwahlen.

Israels Präsident Schimon Peres hat dem amtierenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zwei weitere Wochen zur Bildung einer Regierung gewährt. Sollte ihm dies bis zum 16. März nicht gelingen, drohen Neuwahlen. Bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 22. Januar wurde die von Netanjahu angeführte rechtsnationale Koalition abgestraft, auch wenn sie die meisten Sitze in der Knesset erhielt.

Da zwölf Parteien in die Kammer mit 120 Sitzen gewählt wurden, gestaltet sich die Regierungsbildung schwierig. Bislang konnte Netanjahu in den dafür vorgesehenen vier Wochen nur die ehemalige Außenministerin Zipi Livni mit ihrer kleinen, im vergangenen Jahr gegründeten Partei ins Boot holen. Zusammen kommen sie auf 37 Sitze. Für eine Mehrheit im Parlament muss Netanjahu jedoch eine Koalition schmieden, die über mindestens 61 Sitze verfügt. Er werde von einigen Seiten boykottiert, sagte Netanjahu am Samstag.

ds/Reuters / Reuters