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Aufschub

Artikel zu: Aufschub

Wald und Anbaufläche in Indonesien

Erneute Mehrheit mit Extremrechts: EU-Parlament für Aufschub von Abholzungsgesetz

Nach dem Lieferkettengesetz wird voraussichtlich auch das EU-Gesetz gegen Abholzung verschoben und abgeschwächt - die dafür nötige Mehrheit im EU-Parlament kam in beiden Fällen mit rechter und extremrechter Beteiligung zustande. Eine Mehrheit von 402 zu 250 Abgeordneten in Straßburg votierte am Mittwoch für einen entsprechenden Vorschlag zur Entwaldungsrichtlinie der Europäischen Volkspartei (EVP) um CDU und CSU. Sozialdemokraten, Grüne und Linke stimmten dagegen.
Wald und Anbaufläche in Indonesien

Abholzungsgesetz: Mehrheit der EU-Länder für Aufschub um ein weiteres Jahr

In der Debatte um ein EU-Gesetz gegen Abholzung haben die Mitgliedsländer mehrheitlich für einen erneuten Aufschub gestimmt und ein Abschwächen der Regeln in Aussicht gestellt. Die Vertreter der 27 Länder einigten sich am Mittwoch in Brüssel nach Diplomatenangaben darauf, dass die Vorschriften erst Ende 2026 greifen sollen. Bis dahin wollen insbesondere Deutschland und Österreich noch Zugeständnisse an betroffene Firmen durchsetzen.
Maros Sefcovic im September 2025 in Brüssel

EU-Handelskommissar: Aufschub chinesischer Exportkontrollen gilt auch für EU

Nach Auffassung von EU-Handelskommissar Maros Sefcovic gilt der von Washington und Peking ausgehandelte Aufschub chinesischer Exportkontrollen für Seltene Erden auch für die EU. "Meines Erachtens ist die Vereinbarung, die zwischen den USA und China in dieser Angelegenheit getroffen wurde, erga omnes und sollte natürlich für alle gelten, einschließlich der Europäischen Union", sagte Sefcovic am Freitag vor Journalisten.
Golden Gate Bridge in San Francisco

Entsendung der Nationalgarde nach San Francisco: Trump gibt Stadt noch etwas Zeit

Nach seiner Drohung, die Nationalgarde auch nach San Francisco zu entsenden, gewährt US-Präsident Donald Trump der kalifornischen Küstenstadt noch Aufschub. Freunde von ihm, "die in der Region leben", und der demokratische Bürgermeister Daniel Lurie hätten ihn überzeugt, die Nationalgarde noch nicht zu entsenden, schrieb Trump am Donnerstag auf seiner Onlineplattform Truth Social.
Palmölplantage neben Torfwald im Südosten Sumatras

EU-Kommission schlägt erneuten Aufschub von Gesetz gegen Abholzung vor

Unter Druck aus der Industrie und von Handelspartnern weltweit will die Europäische Kommission ein umstrittenes EU-Gesetz gegen Abholzung ein zweites Mal verschieben. EU-Umweltkommissarin Jessika Roswall schlug am Dienstag in Brüssel vor, das Gesetz solle Ende des kommenden Jahres greifen, ein Jahr später als bislang geplant. Bis zur neuen Frist könnten die Vorgaben für Unternehmen abgeschwächt werden.