VG-Wort Pixel

46. Präsident der USA Fahrplan zur US-Präsidentschaft: Zwischen Biden und dem Weißen Haus steht noch eine Kongress-Sitzung

Sehen Sie im Video: Biden als Trump-Nachfolger offiziell bestätigt – "Die Demokratie hat sich durchgesetzt"




Normalerweise ist es nur eine wenig beachtete Formalie. In diesem Jahr hatte es aber eine besondere Bedeutung: Der Sieg des gewählten US-Präsidenten Joe Biden über Amtsinhaber Donald Trump ist durch die Mehrheit der Wahlleute formell bestätigt worden. Bei der Abstimmung der einzelnen Bundesstaaten erreichte der Demokrat mit über 270 Stimmen die Mehrheit der 538 Wahlleute. Biden hatte die Abstimmung am 3. November mit 306 Wahlleuten gewonnen. Der amtierende US-Präsident Donald Trump hatte das Ergebnis aber angezweifelt und von Betrug gesprochen. Allerdings ohne Beweise dafür zu liefern. Am Montag zeigte sich Biden in einer Rede in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware kämpferisch: "Wissen Sie, in diesem Kampf um die Seele Amerikas hat die Demokratie gesiegt. Wir, das Volk, haben gewählt. Der Glaube an unsere Institutionen hat gehalten. Die Integrität unserer Wahlen bleibt intakt. Und jetzt ist es an der Zeit, das Blatt zu wenden, wie wir es in unserer Geschichte getan haben, um uns zu vereinen und zu heilen. Wie ich in diesem Wahlkampf gesagt habe, werde ich Präsident für alle Amerikaner sein, ich arbeite genauso hart für diejenigen von Ihnen, die nicht für mich gestimmt haben, wie für diejenigen, die es getan haben." Trump hatte Ende vergangenen Monats erklärt, er würde das Weiße Haus verlassen, wenn das Wahlkollegium für Biden stimmen würde. Er hat aber bislang noch keinen Sieg Bidens eingestanden. Nun bliebe ihm theoretisch noch ein letzter Schachzug, um das Ergebnis der Wahl zu kippen: Der Kongress tritt am 6. Januar zusammen, um das Ergebnis zu zertifizieren. Um dies zu blockieren, wäre jedoch eine Mehrheit in jeder der beiden Kammern notwendig. Im Repräsentantenhaus halten die Demokraten die Mehrheit, Trumps Republikaner im Senat.
Mehr
Joe Biden wird der nächste US-Präsident. Die Bestätigung seines Wahlsiegs durch das Electoral College ebnet ihm den Weg. Eigentlich ist der Weg bis zur Amtsübergabe eine Formalie. Aber wohl nicht dieses Mal.

Nach der Bestätigung seines Wahlsiegs durch das sogenannte Electoral College rückt der Amtsantritt von Joe Biden als 46. Präsident der US-Geschichte näher. Der 78-Jährige soll am 20. Januar vereidigt werden. Zuvor werden noch am 6. Januar im Kongress die Stimmen der Wahlleute offiziell ausgezählt und bestätigt. Die Sitzung könnte allerdings chaotisch verlaufen.

Zunächst werden die Wahlleute-Ergebnisse aus den 50 Bundesstaaten und dem Hauptstadtbezirk Washington, DC an den US-Kongress geschickt. Die Frist dafür ist der 23. Dezember.

Am 6. Januar dann kommen Senat und Repräsentantenhaus im Kongress zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen. Der Stellvertreter des abgewählten Präsidenten Donald Trump, Vizepräsident Mike Pence, wird die Sitzung in seiner Rolle als Senatspräsident leiten. Er wird die Wahlzertifikate aus den Bundesstaaten öffnen und die Ergebnisse verlesen lassen. Zum Ende der Sitzung verkündet Pence dann das Gesamtergebnis und ruft damit den Wahlsieger aus.

In der Regel ist das ein formelles und feierliches Ereignis - in diesem Jahr könnte es aber Spannungen geben. Trump-treue Abgeordnete haben angekündigt, bei der Sitzung die Wahlergebnisse aus einigen Bundesstaaten anfechten zu wollen.

Solche Einsprüche müssen jeweils von einem Abgeordneten und einem Senator schriftlich eingereicht werden. Senat und Repräsentantenhaus beraten dann getrennt bis zu zwei Stunden lang und stimmen über den Antrag ab. Damit ein Widerspruch erfolgreich ist, müssen ihm beide Kongresskammern zustimmen.

Angesichts der Mehrheit der Demokraten im Repräsentantenhaus gilt dies als ausgeschlossen. Bislang ist nicht einmal klar, ob ein republikanischer Senator einen Widerspruch unterstützen könnte.

Joe Biden wird am 20. Januar um 12 Uhr Präsident sein

Am 20. Januar werden dann Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris vor dem Kapitol in Washington - dem Sitz des Kongresses - vereidigt. Bidens Amtszeit beginnt um Punkt 12 Uhr mittags Ortszeit. Dann endet Trumps vierjährige Amtszeit. Ob der 74-Jährige der Zeremonie beiwohnen wird, wie es die Tradition eigentlich verlangt, ist bislang völlig offen - viele halten es für wenig wahrscheinlich.   

anb AFP

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker