Der Bundesrechnungshof hat bereits frühzeitig Bedenken gegen das inzwischen #Link;http://www.stern.de/politik/deutschland/euro-hawk-91389418t.html;gescheiterte Drohnenprojekt "Euro Hawk# erhoben. Seine Behörde habe schon Ende 2011 eine Prüfung dazu angekündigt, die wenige Wochen später begonnen habe, sagte Behördensprecher Martin Winter am Freitag in Bonn.
Auf Anforderung der Prüfer seien von der #Link;http://www.stern.de/politik/deutschland/bundeswehr-90250053t.html;Bundeswehr# daraufhin Vertragsunterlagen und Statusberichte über die Aufklärungsdrohne verschickt worden. Unter Verweis auf eine Geheimhaltungsklausel mit der US-Industrie seien die Unterlagen aber an entscheidenden Stellen geschwärzt gewesen, bestätigte er einen Vorabbericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel". Der Rechnungshof habe sich daraufhin schriftlich an den Haushaltsausschuss des Bundestages gewandt und auf seine uneingeschränkten Prüfrechte aufmerksam gemacht, sagte Winter.
Öffentlichkeit wurde jahrelang getäuscht
#Link;http://www.stern.de/politik/deutschland/thomas-de-maiziere-90263367t.html;Verteidigungsminister Thomas de Maizière# steht wegen des gescheiterten Projekts unter Druck. Die Opposition wirft ihm vor, die Öffentlichkeit jahrelang getäuscht zu haben, da die massiven Probleme der Regierung bereits Ende 2011 bekannt gewesen seien. Dennoch sei weiter Geld in das Milliardenprojekt geflossen - auch an den #Link;http://www.stern.de/wissen/kosmos/northrop-grumman-90267566t.html;US-Rüstungskonzern Northrop Grumman#.
Das Ministerium hatte das Entwicklungsprojekt diese Woche gestoppt, da eine Zulassung der Drohne nicht zu erreichen war. Bis zu 680 Millionen Euro Steuergelder wurden dadurch nach Schätzungen der Opposition verbrannt.
Der "Spiegel" berichtet, dem Verteidigungsministerium sei schon 2011 die Probleme bekannt gewesen. In einem als Verschlusssache eingestuften Bericht des Ministeriums an den Verteidigungsausschuss hätten die Beamten eingeräumt, dass "eine reguläre Musterzulassung für die 'Euro Hawk'-Serienflugzeuge nur mit erheblichem Mehraufwand" zu erreichen sei und diese Erkenntnis schon seit Ende 2011 bestanden habe. In einer vertraulichen Sitzung des Verteidigungsausschusses Ende April habe der Abteilungsleiter für Rüstungsfragen erklärt, "fundamentale Probleme" beim Drohnenprojekt habe man im Ministerium bereits im Sommer 2011 vorausgesehen, heißt es im Vorabbericht.
