Rechnungshof | STERN.de

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Rechnungshof

Bericht: Rechnungshof kritisiert Verkehrsministerium

Berlin - Der Bundesrechnungshof moniert einem Medienbericht zufolge die Umsetzung der Korruptionsbekämpfung im Bundesverkehrsministerium. In dem Ministerium seien «die vorgesehenen Gefährdungs- und Risikoanalysen teilweise nicht turnusgemäß durchgeführt oder nicht anlassbezogen aktualisiert» worden. So zitiert die «Welt» aus einem Bericht der Rechnungsprüfer an den Haushaltsausschuss des Bundestags. Der Grünen-Politiker Sven-Christian Kindler kritisierte, Verkehrsminister Andreas Scheuer mache vor der Korruptionsgefahr im eigenen Haus die Augen zu.

Rechnungshof fordert mehr Kontrolle der Bahn

Aufsichtsrat tagt

Rechnungshof fordert mehr Kontrolle der Bahn

Juan Guaidó am Donnerstag in Caracas

Venezuelas Rechnungshof verhängt Ämterverbot gegen Parlamentspräsident Guaidó

Hauptbahnhof in Halle (Saale)

Rechnungshof: Bahn fährt seit Jahren auf Verschleiß

Die Altbundespräsidenten Joachim Gauck und Horst Köhler bei ihrem Nachfolger Frank-Walter Steinmeier

Medienbericht

"Lebenslange Vollausstattung": Rechnungshof prangert Versorgung der Alt-Bundespräsidenten an

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in Berlin

Lobbyismus

Wie sich das Wirtschaftsministerium zum Büttel der Autoindustrie machte

Von Hans-Martin Tillack

Eurofighter der Bundeswehr stehen am Flughafen in Berlin-Schönefeld

Mehrkosten in Millionenhöhe

Rechnungshof beklagt Geldverschwendung bei der Bundeswehr

Til Schweiger als "Tatort"-Kommissar

Rechnungshof-Rüge

Zu hohe Kosten für den "Tatort"? Das sagt Til Schweiger zur Kritik

Steuerverschwendung: Rechnungshof kritisiert Ausgaben

Rechnungshof-Bericht

Sieben sinnlose Ausgaben, für die der Staat Steuergeld verbrennt

Stuttgart 21

Vertraulicher Rechnungshof-Bericht

Stuttgart 21 wird viel teurer

Von Hans-Martin Tillack

Ein Terminalgebäude des Hauptstadtflughafens Berlin Brandenburg im Oktober letzten Jahres

Hans-Martin Tillack

BER-Eröffnung erst 2018? Politiker schauten viel zu lange zu

Von Hans-Martin Tillack

Kritik am Sturmgewehr G36

Was de Maizière verschwiegen hat

Von Hans-Martin Tillack

Nutzen "fraglich"

Rechnungshof kritisiert Cyber-Abwehrzentrum scharf

Nutzen "fraglich"

Rechnungshof kritisiert Cyber-Abwehrzentrum scharf

Brandbrief wegen Berliner Pannenflughafen

Bundesrechnungshof rügt BER-Planer

Bundesrechnungshof

Öffentliche Rügen der Fraktionen sind tabu

Von Hans-Martin Tillack

Bundesrechnungshof

Öffentliche Rügen der Fraktionen sind tabu

Von Hans-Martin Tillack

Start des Drohnen-Untersuchungsausschusses

Rechnungshof kritisiert Hubschrauber-Deal

Rechnungshof kritisiert SPD-Kandidat

Steinbrück verhalf Albig zu Zulage

Von Hans-Martin Tillack

Grüne

Bundestag nimmt Pädophilie-Vorwürfe nicht unter die Lupe

"Euro Hawk"-Affäre

Drohnen-Debakel setzt de Mazière unter Druck

"Euro Hawk"-Drohne

Rechnungshof äußerte schon 2011 Bedenken

Bundeshaushalt

Rechnungshof sieht Sparpotenzial in Milliardenhöhe

Computerspiel

Rechtsextremisten im Visier

Wirbel um Seehofer-Äußerungen zur Gamerszene

Horst Seehofer muss sich aktuell mit einem handfesten Shitstorm auseinandersetzen.

Nach Anschlag von Halle

Horst Seehofer will Gamerszene stärker beobachten – und kassiert Hohn und Spott

Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU, l), Verteidigungsministerin, spricht beim Deutschlandtag der Jungen Union

Deutschlandtag in Saarbrücken

AKK bei der Jungen Union: AfD ist "politischer Arm des Rechtsradikalismus"

Demo

Konflikt erreicht Deutschland

Experte: Kurdenkonflikt könnte in Deutschland eskalieren

CDU-Chefin und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer auf dem Parteitag der Jungen Union in Saarbrücken

Rede vor Junger Union

AKK stichelt gegen die AfD: "Natürliche Intelligenz ist nicht besonders weit vertreten"

Eine Person füllt den Einbürgerungstest aus

33 Fragen

Zehn Jahre Einbürgerungstest: Wie würden Sie abschneiden?

Wissenscommunity

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Wie heisst der Film, in dem zwei Männer krebskranke sind?

Krebskranke, Deitschland, 2 Männer,

35000 Euro für einen Flug in die USA ?

tJa, Frau Kamp Karrenbauer, Frau Merkel , was ist das schon? Das erledigen wir doch nebenbei, Erreicht haben wir nichts, falls doch , ich lerne gerne dazu. Sinn und Zweck meines Threads ist, möglichst viele Menschen zu erreichen, den Unsinn der Politik zu begreifen, aufzustehen, Kante zu zeigen

Ich möchte gerne Texas kaufen, suche Mit- Investor (in)

Grundlage ist die totale Entwaffnung aller Bürger, sofortige Einstellung der Erdölproduktion, Verbot von Pkw über 2 Liter Hubraum, Stattdessen aufgrund der klimatischen Verhältnissen kompromisslosen Ausbau von klimaneutralen Energieträgern. Wer macht mit ?

Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?

Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.

Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?

Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?

Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?

Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?

Arme Kanzlerin?

Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?

Geht nicht diese Klimadebatte in die völlig falsche Richtung?

ständig wird auf autofahrern und flugreisenden rumgehackt, wenn leute nur noch 5 mal im jahr fliegen dürfen, können sie evt. ihren beruf nicht mehr richtig ausführen. ähnlich mit autofahrern. wenn jemand nicht mehr zur arbeit erscheint, weil er sein kilometerkontingent überschritten hat, bekommt er die kündigung. das kann ja wohl keiner wollen. aber wird jemand von seinem arbeitgeber verpflichtet, fleisch zu essen und kuhmilch zu trinken. das sind höchstens ein paar restauranttester vielleicht.

Wie hilft die Erhöhung der Pendlerpauschale dem Klimaschutz?

Die Pendlerpauschale ist für mich die "Steuergestaltung" (Betrug klingt so hässlich) des kleinen Mannes. Angefangen bei der Anzahl der Tage, die angeblich gependelt wurde bis hin zur Entfernung die getürkt wird. Zweitwohnungen oder Verwandtenadressen, von denen angeblich gependelt wird, sind ebenfalls beliebt. Je weiter ich entfernt wohne, desto mehr kann ich "gestalten". Das läuft dem Klimaschutz doch zuwider. Oder nicht?

Wie aussichtsreich sind die Proteste in Hongkong?

1997 gaben die Briten Hongkong an China zurück. Zuvor gab es lange Verhandlungen über andere Lösungen, die China aber ablehnte. Hongkong sollte dann (mindestens) 50 Jahre eine Sonderverwaltungszone mit eigenen -vor allem wirtschaftlichen - Regeln bleiben, bevor es komplett in das chinesische Reich übergeht. Nach ca. der Hälfte dieser Zeit erinnert China die Hong-Kong-Chinesen daran, dass die Zeit der Sonderrechte endlich ist und schränkt stückweise Freiheiten ein. Schlecht für die Bevölkerung. Aber doch vorhersehbar. Aber vermeidbar? Wäre es besser, einen abrupten Schnitt später zu machen oder ist eine schrittweise Anpassung nicht der verträglichere Weg?

Arbeitszeiterfassung

Guten Tag, in unserem Betrieb (Gartencenter) wird die Arbeitszeit per Fingerabdruck aufgezeichnet. Trotzdem werden alle Zeiten nachträglich geändert. Es wird grundsätzlich so gehandhabt, dass immer auf die volle Viertelstunde ab- oder aufgerundet wird. Allerdings nur zu Gunsten des AG. Will heißen, man stempelt um 8.46 Uhr ein, wird die Arbeitszeit erst ab 9.00 Uhr berechnet und stempelt man um 14.14 Uhr aus, wird bis 14.00 Uhr gerechnet. Dadurch verliert man täglich bis zu 28 Minuten Arbeitszeit. Zudem werden auch bei Minijobbern die max. 4,5 Stunden arbeiten, grundsätzlich 15 Minuten Pause abgezogen, selbst wenn diese gar keine Pause machen (können, weil kein Personalersatz da ist) Ist dieses Vorgehen rechtens? MfG Eine Gärtnerin

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