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Bei Debatte über NS-Denkmäler "Sie verhöhnen das Hohe Haus" – AfD-Abgeordneter provoziert mit Gasmaske

Sehen Sie im Video: AfD-Abgeordneter Stefan Löw provoziert mit Gasmaske im Bayerischen Landtag.
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Am Ende wurde ihm das Wort entzogen. Der AfD-Abgeordnete Stefan Löw sorgte mit einem bizarren Gasmasken-Auftritt im bayerischen Landtag für Kopfschütteln und Empörung.

Dem bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten Stefan Löw wurde wegen eines bizarren Auftritts mit einer Gasmaske am Rednerpult des Parlaments das Wort entzogen – Landtagsvizepräsident Alexander Hold (Freie Wähler) warf ihm eine "Verhöhnung des Hohen Hauses" vor.

In der Debatte ging es um einen Gesetzentwurf von SPD-Abgeordneten, wonach die Aufstellung von Gedenksteinen oder Denkmälern für verurteilte NS-Hauptkriegsverbrecher auf Friedhöfen im Freistaat verboten oder entfernt werden sollen.

AfD-Abgeordneter Stefan Löw widersetzte sich

Löw wollte als siebter Abgeordneter das Wort ergreifen und wurde vom Landtagspräsident schon auf dem Weg zum Rednerpult aufgefordert, die Gasmaske abzulegen: "Ich bitte Sie, diese Maske abzusetzen." Es folgten weitere Ermahnungen. "Ich gebe Ihnen noch drei Sekunden Zeit. Anonsten muss ich ihnen eine Rüge erteilen, weil Sie die Ordnung hier im Hause nicht achten und versuchen, den Landtag lächerlich zu machen", kündigte Hold an und setzte die Drohung nur Augenblicke unter Applaus in die Tat um.

Nachdem Löw auch nach der Rüge der Aufforderung nicht nachkam, drohte Hold mit dem Entzug des Rederechts. "Sie wissen selber, dass Sie von niemandem hier verstanden werden und dass Sie versuchen, hier das Hohe Haus lächerlich zu machen. Sie setzen jetzt die Maske ab oder ich entziehe Ihnen das Wort."

Auch darauf ging Löw nicht ein, der AfD-Politiker musste das Rednerpult nach nicht einmal zwei Minuten räumen, ohne auch nur einen Satz zum Thema gesagt zu haben. Erst auf seinem Sitzplatz nahm Löw die Maske wieder ab.

AfD-Abgeordnete Stefan Löw im Landtag von Bayern
Dem AfD-Abgeordneten Stefan Löw wurde nach mehreren Ermahnungen durch den Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags das Wort entzogen
© Screenshot / Bayerischer Landtag

Der AfD-Politiker verteidigte sich immer wieder mit dem Hinweis, lediglich der im Landtag geltenden Pflicht zur Bedeckung von Mund und Nase nachzukommen. Dies ließ Hold jedoch nicht gelten: "Ich lasse mich hier auf gar keine Diskussionen mit Ihnen ein. Es ist hier angeordnet per Allgemeinverfügung durch die Landtagspräsidentin das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes, aber keiner Faschingsmaske oder was immer das auch sein mag." 

Die Mehrheit der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag hatte in der Vergangenheit die zunächst geltende dringende Empfehlung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes immer wieder nicht beachtet, daraufhin war dies verpflichtend angeordnet worden. Die AfD ist dagegen bereits erfolglos vor das Verwaltungsgericht München gezogen.

Der möglicherweise auch als Protest gedachte Auftritt Stefan Löws sorgte unter anderen Abgeordneten für Kopfschütteln. "In einer Debatte über ein NS-Grab mit einer Gasmaske ans Rednerpult des Landtags zu treten, ist eine widerliche Geschmacklosigkeit. Damit zeigen die Rechtspopulisten einmal mehr, welch Geistes Kind sie sind. Gleichzeitig haben sie uns Demokraten einen weiteren Moment des peinlichen Fremdschämens beschert", kritisierte beispielsweise Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der Freien-Wähler-Landtagsfraktion laut "Mittelbayerischer Zeitung".

Seit 2018 im Landtag von Bayern

In einem Facebook-Post verteidigte Löw seine Montur. Das von ihm gewählte Maskenmodell sei im Gegensatz zu den Community-Masken "wirksam" und stelle mitnichten eine Gasmaske, sondern eine "herkömmliche, handelsübliche Atemschutzmaske" dar – die Ausführungen und der Auftritt im Landtag wurden unter dem Beitrag vielfach als "peinlich" bezeichnet.

Der 29-jährige Stefan Löw sitzt seit 2018 im Bayerischen Landtag. Zuvor war er Beamter bei der Bundespolizei, ist jedoch nach eigenen Angaben seit September 2017 aufgrund gesundheitlicher Probleme im vorläufigen Ruhestand.

Der diskutierte Gesetzentwurf zur Aufstellung von Gedenksteinen oder Denkmälern für verurteilte NS-Hauptkriegsverbrecher wurde in den Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport verwiesen.

Quellen: Gesetzentwurf Bayerischer Landtag, Video Bayerischer Landtag, "Mittelbayerische Zeitung", Stefan Löw bei Facebook, Abgeordnetenprofil Bayerischer Landtag


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