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Abstimmung im Parlament: Rüge für "Kopftuchmädchen"-Spruch: Bundestag bügelt Einspruch von Alice Weidel ab

Alice Weidel wurde für ihre umstrittene Aussage über "Kopftuchmädchen" im Bundestag gerügt. Die AfD-Fraktionschefin legte Einspruch gegen die Rüge ein - und unterlag.

Die AfD hatte mal wieder für einen kleinen Skandal gesorgt. "Frau Kollegin , Sie haben in Ihrer Rede unter anderem die Formulierung 'Kopftuchmädchen ... und sonstige Taugenichtse' gebraucht. Damit diskriminieren Sie alle Frauen, die ein Kopftuch tragen", mahnte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble am vergangenen Mittwoch. "Dafür rufe ich Sie zur Ordnung." Binnen kürzester Zeit dominierte der Eklat und Schäubles Maßnahme die Schlagzeilen.

Die AfD-Fraktionschefin legte gemäß Paragraf 39 der Geschäftsordnung Einspruch gegen den Ordnungsruf ein und forderte eine namentliche Abstimmung (ohne Aussprache) aller Bundestagsabgeordneten. Das Abstimmungsergebnis zu dem formellen Rüffel fiel eindeutig aus.

Einspruch von Alice Weidel abgelehnt

Insgesamt wurden laut dem Sitzungsvorsitzenden Dr. Hans-Peter Friedrich (CSU) 636 gültige Stimmen gezählt. Davon haben lediglich 85 mit "Ja" gestimmt, den Einspruch von Alice Weidel also stattgegeben. Eine deutliche Mehrheit von 549 "Nein"-Stimmen hat den Einspruch der -Fraktionschefin schließlich abgelehnt. Es gab zwei Enthaltungen. 

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel hatte am Mittwoch im Bundestag gesagt: "Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern." Die Aussage hat für heftigen Gegenwind in zahlreichen Medien und der Politik gesorgt. Unionsfraktionschef Volker Kauder platzte während während der Haushaltsdebatte im Bundestag gewissermaßen der Kragen, CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer klassifizierte die AfD nach dem heftigen Schlagabtausch als Heimat von Rechtsradikalen. "Die AfD ist keine Alternative. Sie ist eine Partei, die ganz klar rechtsradikale Elemente hat und diese in ihren Reihen beherbergt", sagte sie der "Passauer Neuen Presse".

Am Mittwoch rechtfertige Alice Weidel im Interview mit dem Fernsehsender N-TV ihre umstrittene Aussage und bezeichnete den Ordnungsruf als "nicht gerechtfertigt". 

fs/Mit Material der DPA