HOME

Antrittsbesuch: Steinmeier trifft Abbas

Im Rahmen seiner zweitägigen Nahostreise kommt Außenminister Steinmeier heute mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas zusammen. Auch bei diesem Treffen wird die radikalislamische Hamas im Mittelpunkt der Gespräche stehen.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier setzt seine Antrittsbesuche im Nahen Osten fort. Am Vormittag trifft er dabei zunächst in Ramallah Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas. Anschließend fährt der Minister weiter nach Amman zu Gesprächen mit der jordanischen Regierung. Den Abschluss der zweitägigen Reise bildet am Abend ein Kurzbesuch in Ankara, wo er mit dem türkischen Außenminister Abdullah Gül spricht. Die Türkei hatte sich im Karikaturen-Streit um Mäßigung in der islamischen Welt bemüht.

"Die Hamas muss begreifen, dass Demokratie und Gewalt nicht zueinander passen"

Bei seinen Unterredungen mit der israelischen Regierung hatte am Montag die Situation nach dem Wahlerfolg der radikal-islamischen Hamas im Mittelpunkt gestanden. Steinmeier bekräftigte in Jerusalem die Position der Europäischen Union, wonach es keine Gespräche mit der Hamas geben soll, solange sie nicht der Gewalt abschwört und das Existenzrecht Israels anerkennt. "Ich habe nicht den Eindruck, dass der Entscheidungsprozess in Europa sich von diesen Voraussetzungen wegbewegt", sagte Steinmeier. Die Hamas müsse begreifen, dass Demokratie und Gewalt nicht zueinander passten.

Die israelische Außenministerin Zippi Livni bezeichnete die Hamas und Iran als "größte Risiken" für Israel und den Friedensprozess. Sie begrüßte ausdrücklich das klare Bekenntnis Steinmeiers zu den Bedingungen für eine Kontaktaufnahme mit Hamas. Dies sei eine "sehr wichtige Botschaft". Die Position der internationalen Gemeinschaft müsse in dieser Frage klar sein.

Am Montagmorgen hatte Steinmeier beim Besuch der zentralen Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem mit einer Kranzniederlegung der in der Nazi-Zeit ermordeten sechs Millionen Juden gedacht.