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Arbeitsmarkt: Regierung verlängert Kurzarbeitergeld

Lange erwartet, nun fest versprochen: Um die Arbeitslosigkeit nicht noch stärker steigen zu lassen, verlängert die Regierung das Kurzarbeitergeld von 18 auf 24 Monate. Außerdem werden den Arbeitgebern bei Kurzarbeit die Beiträge zur Sozialversicherung nach sechs Monaten voll erstattet.

Kurzarbeitergeld kann künftig bis zu 24 Monaten und damit ein halbes Jahr länger als bisher gezahlt werden. Arbeitgeber und Gewerkschaften verständigten sich am Mittwochabend in Berlin mit der Bundesregierung auf zusätzliche stabilisierende Maßnahmen für den Arbeitsmarkt. Dazu gehört auch, dass die Bundesagentur für Arbeit den Arbeitgebern die Sozialversicherungsbeiträge bei Kurzarbeit künftig ab dem siebten Monat voll erstattet. Die Verlängerung können auch Betriebe in Anspruch nehmen, die ihrer Belegschaft bereits Kurzarbeit verordnet haben.

Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) sagte nach einem Treffen mit Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt und DGB-Chef Michael Sommer: "Ich sehe keine Missbrauchsprobleme." Denn Kurzarbeit koste immer Geld. Hundt sagte: "Die Krise dauert an, die Luft wird dünner." Deshalb habe man sich auf Maßnahmen geeinigt, um das Ausmaß des Personalabbaus so gering wie möglich zu halten.

Nach Ansicht des Arbeitgeberpräsidenten wird die nochmalige Verlängerung des Kurzarbeitergelds um sechs Monate keine große Relevanz haben. Wichtig sei es aber gewesen, die Betriebe von den Kosten für die Sozialversicherung zu entlasten.

DGB-Chef Michael Sommer nannte die jetzt vereinbarten zusätzlichen Hilfen einen "ausgesprochen wichtigen Schritt", um Entlassungen zu verhindern. Die bisherigen Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld hätten geholfen, mehrere Hunderttausend Arbeitsplätze zu sichern. Mit der Kurzarbeit könne eine "Beschäftigungsbrücke" gebaut werden.

Rasche Umsetzung per Verordnung

Zuvor hatte Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bereits den Plänen zugestimmt. Scholz kann die Verlängerung per Verordnung durchsetzen. Das Kabinett muss nur zustimmen. Daher könnte die neue maximale Bezugsdauer bereits in den nächsten Wochen in Kraft treten.

Seit Beginn der Krise übernimmt die Bundesagentur für Arbeit bereits 50 Prozent der Sozialversicherungsbeiträge. Für Mitarbeiter, die sich während der Kurzarbeit weiterbilden, können die Beiträge schon jetzt zu 100 Prozent übernommen werden. Im Dezember war das Kurzarbeitergeld schon einmal um sechs Monate verlängert worden.

AP / AP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(