ARBEITSMARKT Startschuss für »Kapital für Arbeit«


Als erster Baustein aus dem Katalog der Hartz- Reformvorschläge wird am Freitag offiziell das Mittelstands-Förderprogramm »Kapital für Arbeit« gestartet. Es soll Unternehmen Anreize zur Einstellung von Erwerbslosen bieten.

Als erster Baustein aus dem Katalog der Hartz- Reformvorschläge wird am Freitag offiziell das Mittelstands- Förderprogramm »Kapital für Arbeit« gestartet. Es soll Unternehmen über zinsverbilligte Kredite bis zu 100 000 Euro Anreize zur Einstellung von Erwerbslosen bieten. Die Bundesregierung hofft, dass das Programm im kommenden Jahr bereits bis zu 50 000 neue Jobs bringt.

Erste Schritt im »Hartz-Konzept«


Wirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement (SPD) sprach am Donnerstag von »einem neuen Weg zur Schaffung von Arbeitsplätzen«. Dieser erste Teil des Hartz-Konzepts zur Reform des Arbeitsmarktes werde noch ergänzt durch die Gesetzentwürfe, die die Regierung in der kommenden Woche vorlegen werde.

»Ich fürchte, das wird ein Rohrkrepierer«

Weniger optimistisch über das neue Mittelstandsprogramm äußerte sich Gesamtmetall-Präsident Martin Kannegiesser. »Ich fürchte, das wird ein Rohrkrepierer«, sagte er der Zeitung »Financial Times Deutschland« (Freitag). Ein weiteres Förderprogramm für den Mittelstand werde angesichts der vielen Programme, die schon existierten, nicht gebraucht. Insbesondere ostdeutsche Firmen hätten »eine Entlastung bevorzugt«, sagte Kannegiesser der Zeitung.

Das Programm der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) steht gesunden Unternehmen mit bis zu 500 Millionen Euro Jahresumsatz offen. Je nach Bonität, die von der Hausbank geprüft wird, fällt der Zinssatz höher oder niedriger aus. Nach den Worten von KfW- Vorstandssprecher Hans Reich liegt die Spannbreite der Konditionen derzeit zwischen 5,5 Prozent für erstklassige Schuldner und 7,6 Prozent für schwächer eingestufte Firmen.

Schnelle Hilfe

Das Geld, das innerhalb von zehn Arbeitstagen bewilligt werde, erhalten Firmen nur, wenn sie einen Arbeitslosen eingestellt haben und ihn mindestens zwölf Monate beschäftigen. Die KfW kündigte Stichproben an, rechnet aber nicht mit Missbrauch. Bei Kreditausfällen der KfW tritt der Bund ein. Hervorgegangen ist das Programm aus der »Job-Floater«-Idee der Kommission um den VW-Manager Peter Hartz.

CDU: Keine neuen Arbeitsplätze

Unions-Fraktionsvize Friedrich Merz (CDU) kritisierte das Programm als »kreditfinanzierte weitere Bewirtschaftung der Arbeitslosigkeit«. Diese werde die öffentlichen Haushalte »teuer zu stehen kommen und keine neuen Arbeitsplätze in nennenswertem Umfang schaffen«.


Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker