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Betreuungsgeld SPD setzt auf wachsende Rebellion in der Union

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sprach mit Blick den Bundestags-Eklat von einer stillen Form des Protestes. Nun sollten sich aber auch diejenigen gegen das Betreuungsgeld stellen, die bisher nur stumm protestiert hätten.

Nach dem #Link;http://www.stern.de/politik/deutschland/blamage-fuer-die-koalition-mit-einem-trick-verhindert-die-opposition-das-betreuungsgeld-1841367.html;Bundestags-Eklat um das Betreuungsgeld# sieht die SPD eine wachsende Rebellion in der Union gegen das Prestigeprojekt von CSU-Chef #Link;http://www.stern.de/politik/deutschland/horst-seehofer-90250279t.html;Horst Seehofer#. "Die Unionsfraktion und die Verantwortlichen in der Union sollten sich mal klar machen, dass erzwungene Gefolgschaft nicht funktioniert", sagte SPD-Generalsekretärin #Link;http://www.stern.de/politik/deutschland/andrea-nahles-90279740t.html;Andrea Nahles# am Samstag in Berlin.

Es sei nicht Aufgabe der SPD, dafür zu sorgen, dass genügend Abgeordnete im Parlament sind und der Bundestag somit beschlussfähig ist, erklärte Nahles am Rande eines kleinen SPD-Parteitags im Willy-Brandt-Haus. Weil dies am Freitag nicht der Fall gewesen war, konnte die erste Lesung des Betreuungsgeld-Gesetzes nicht stattfinden. Daher konnte die Union das umstrittene Thema nicht wie erhofft noch vor der Sommerpause abräumen.

"Das ist etwas, was der CDU-Führung zu denken geben sollte."

Mütter sollen ab 2013 eine Prämie bekommen, wenn sie ihr Kind zu Hause erziehen statt es in eine Kita zu geben. Die SPD fordert stattdessen einen Ausbau der Kita-Plätze und spricht von einer "Herdprämie". Zunächst soll es für einjährige Kinder 100 Euro monatlich geben; von 2014 an sollen auch Zweijährige einbezogen und die Zahlungen für alle auf 150 Euro monatlich erhöht werden.

Nahles sprach mit Blick auf die Abwesenheit von über hundert Abgeordneten der Koalition im Bundestag von einer stillen Form des Protestes. "Das ist etwas, was der CDU-Führung zu denken geben sollte." Die SPD habe mit ihrer Nichtteilnahme am Plenum lediglich parlamentarische Spielräume genutzt. Nahles sagte, sie hoffe, dass nun bis zum Herbst diejenigen Farbe in der Union bekennten, die bisher nur stumm protestiert hätten. Sie sollten den Mut finden, sich gegen das Betreuungsgeld zu stellen.

ger/dpa DPA

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