Bundespräsidentenamt Schwan nicht abgeneigt


Das Treffen der SPD-Spitze mit Gesine Schwan hat Spekulationen über ihre mögliche erneute Kandidatur für das Bundespräsidentenamt genährt. Intern soll sie ihre Bereitschaft signalisiert haben. Es sei nun an der Parteiführung, sich zu äußern.

Heil verwies allerdings auch auf die bekannte Aussage der SPD, sich in der Kandidatenfrage erst dann festzulegen, wenn sich Amtsinhaber Horst Köhler zu einer möglichen zweiten Amtszeit geäußert hat. Im Mittelpunkt des Gesprächs der engsten Parteiführung hätten die Vorbereitungen des SPD- Zukunftskonvents am 31. Mai in Nürnberg gestanden. Union und FDP drängten den SPD-Vorsitzenden Kurt Beck, sich für eine Wiederwahl Köhlers im Mai 2009 auszusprechen. Köhler will sich in nächster Zeit dazu erklären.

Schwan hatte 2004 gegen Köhler kandidiert und war dabei nur knapp unterlegen. Eine Entscheidung darüber, ob sie erneut gegen Köhler antreten soll, sei noch nicht gefallen, erfuhr die "Financial Times Deutschland" (FTD/Montag) aus dem Umfeld der Sitzungsteilnehmer. Nach Informationen der "Bild"-Zeitung (Montag) und der "Süddeutschen Zeitung" (SZ) soll Schwan intern bereits ihre Bereitschaft dazu signalisiert haben. Es sei nun an der Parteiführung, sich zu äußern, sagte Schwan der "SZ" (Montag).

Auch Vogel und Eppler dabei

In den vergangenen Tagen hatten einige SPD-Politiker eine erneute Kandidatur der Hochschulpräsidentin ins Gespräch gebracht. Laut "FTD" hieß es nach dem Treffen in Potsdam: "Kurt Beck ist nicht mehr so kategorisch für eine Unterstützung Köhlers wie noch vor zwei Wochen." Die SPD-Führung sehe mittlerweile auch das Risiko, die Partei zu spalten, wenn sie die Debatte über eine eigene Kandidatin abwürge. Laut einer Emnid-Umfrage im Auftrag der "Bild am Sonntag" befürworten 60 Prozent der Bürger eine Bundespräsidentin.

An dem Treffen in einem Potsdamer Hotel nahmen neben Beck und Heil auch die drei stellvertretenden Parteichefs Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück und Andrea Nahles sowie Schatzmeisterin Barbara Hendricks und Fraktionschef Peter Struck teil. Neben Schwan waren noch der frühere SPD-Chef Hans-Jochen Vogel und der langjährige SPD- Vordenker Erhard Eppler dabei.

Stegner spricht sich für Schwan aus

Heil sagte, zur Vorbereitung des Zukunftskonvents habe man auch den Rat und das Gespräch mit langjährigen und erfahrenen Sozialdemokraten außerhalb der Parteispitze gesucht. Es sei auch um die weiteren Vorhaben in der großen Koalition sowie um die strategische Aufstellung für die Bundestagswahl 2009 gegangen.

Schleswig-Holstein SPD-Vorsitzender Ralf Stegner sprach sich im Magazin "Focus" für ein Abwarten in der Kandidatenfrage bis nach der bayerischen Landtagswahl im September aus. Die SPD dürfe nicht voreilig auf eine eigene Kandidatur verzichten. Nach der Bayern-Wahl werde es "eine schwarz-gelbe Mehrheit in der Bundesversammlung nicht mehr geben". Schwan sei eine mögliche aussichtsreiche Kandidatin.

Westerwelle will Klartext von der SPD

CSU-Chef Erwin Huber verlangte im "Focus", der SPD-Vorsitzende Beck müsse "diese unwürdige Gespensterdebatte beenden". Die Bundespräsidentenfrage werde "zur Nagelprobe, ob Kurt Beck wieder wortbrüchig wird und sein Versprechen bricht, mit der Linken auf Bundesebene nicht zusammenzuarbeiten". CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla sagte: "Ein Parteivorsitzender sollte die Kraft haben, öffentlichen Streit um den Bundespräsidenten in seinen eigenen Reihen zu unterbinden."

Auch FDP-Chef Guido Westerwelle forderte in der "Bild am Sonntag", die SPD sollte endlich Klarheit schaffen. "Bis nach der Bayern-Wahl zu warten, wäre ein unwürdiges Spiel - denn einem amtierenden Bundespräsidenten ist es nicht zuzumuten, sich bei unklaren Mehrheitsverhältnissen in der Bundesversammlung zu einer zweiten Amtszeit bereitzuerklären."

DPA/AP


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