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Bundeswehr: Von der Leyen kippt zentrale Reform

"Breite statt Tiefe" - das war das Leitprinzip der Bundeswehr in den vergangenen fünf Jahren. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hält allerdings wenig davon und will die Reform ändern.

Von der Leyen stellt unter anderem die von ihrem Vorgänger Thomas de Maizière festgelegten Obergrenzen für die großen Waffensysteme in Frage

Von der Leyen stellt unter anderem die von ihrem Vorgänger Thomas de Maizière festgelegten Obergrenzen für die großen Waffensysteme in Frage

Angesichts der Ausrüstungsmisere der Bundeswehr verabschiedet sich Verteidigungsministerin #http://www.stern.de/politik/deutschland/ursula-von-der-leyen-90351039t.html;Ursula von der Leyen# von einem Leitmotiv der vor fünf Jahren eingeleiteten Streitkräftereform. In einem Interview mit der Redaktion der Bundeswehr distanzierte sich die CDU-Politikerin von dem Prinzip "Breite vor Tiefe", nach dem die Truppe alle militärischen Fähigkeiten haben soll, aber dafür alle auch nur in begrenztem Maße. "Ich halte nichts von solchen Schlagworten", sagte von der Leyen auf eine Frage nach dem Leitmotiv.

Die Ministerin stellte unter anderem die von ihrem Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) festgelegten Obergrenzen für die großen Waffensysteme in Frage. "In einem ersten Schritt wollen wir zum Beispiel mit der Praxis Schluss machen, dass wir überschüssiges gutes Material, beispielsweise Leopard 2, abgeben oder verschrotten." De Maizière hatte eine Verringerung der Zahl der "Leopard 2"-Kampfpanzer von 350 auf 225 geplant. Auch für andere Waffensysteme hatte er 2011 Obergrenzen festgelegt.

Prinzip seit längerem umstritten

Die Bundeswehrreform war von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) 2010 angestoßen und von de Maizière ausgearbeitet worden. Zu den Kernpunkten zählen neben dem Prinzip "Breite vor Tiefe" die Aussetzung der Wehrpflicht, die Reduzierung der Truppenstärke von ursprünglich 250.000 auf 185.000 Soldaten und ein neues Standortkonzept. Das Prinzip "Breite vor Tiefe" ist seit längerem umstritten. Es widerspricht dem Ziel von EU und Nato, dass sich die einzelnen Mitgliedstaaten stärker auf bestimmte Fähigkeiten konzentrieren, von denen dann alle profitieren können. Vor allem große europäische Nato-Mitglieder wie Frankreich und Großbritannien halten davon noch nicht besonders viel.

Von der Leyen hatte dagegen erst kürzlich für die Zukunftsvision einer europäischen Armee geworben. "Wir möchten die Bundeswehr in den kommenden Jahren deutlich multinationaler aufstellen", sagte sie jetzt in dem Interview. Die Ministerin will auch die Personalstruktur der Bundeswehrreform nachjustieren. Die Gesamtzahl der Soldaten soll zwar bleiben. "Wir werden uns aber sehr genau anschauen, ob das Verhältnis von Soldaten auf Zeit zu den Berufssoldaten stimmig festgelegt wurde." Die Zahl der Zivilbeschäftigten soll von 55.000 auf 56.000 erhöht werden. Von der Leyen machte erneut klar, dass sie von einer Erhöhung des Verteidigungsetats ausgeht. "Das letzte Jahr hat der Öffentlichkeit eindrucksvoll vor Augen geführt, dass Sicherheit und eine einsatzfähige Bundeswehr nicht zum Nulltarif zu haben sind."

she/DPA / DPA
Oldtimer gekauft - bei Instandsetzung Unfallschäden entdeckt
Hallo, ich habe mir vor ein paar Wochen einen amerikanischen Oldtimer gekauft - ein Import aus den Staaten, bekam hier eine Vollabnahme und H-Gutachten. Aufgrund der Entfernung konnte ich den Wagen jedoch lediglich auf Fotomaterial besichtigen und auf den Fotos sah er aber sehr gut aus - hatte wenig Laufleistung und wurde auch beim Gespräch mit dem Verkäufer am Telefon mit einem guten Zustand beworben. Nach der Lieferung fielen mir dann sofort 2 Roststellen auf, wo ich mir noch sagte "Hey - das Auto ist 40 Jahre alt - darf es haben, also reparierst du es einfach". Bei der Reparatur stellen sich dann jedoch weitere Roststellen heraus, die sogar zur Demontage der Innenverkleidungen, Kotflügel und Windschutzscheibe führten. Aber Ok - altes Auto. Der Wagen ging daraufhin zum Lackierer und wurde dort weiter behandelt. Dabei kamen dann weitere Mängel zum Vorschein: Die Beifahrertüre wurde bereits im unteren Bereich dick mit Spachtel überzogen - die Unterkante wurde ausgetauscht und von innen nicht versiegelt - das Blech rostete durch. Jedoch war das gesamte untere Türdrittel komplett verbeult - dazu braucht es schon einen recht großen Hammer. Ca. 8mm dicke Spachtelbrocken musste ich abschlagen. An einer Stelle wurde das Blech der Seitenwand bereits ausgetauscht. Durch die schlechte Arbeit waren Blechteile vollständig durchrostet. Auf der anderen Seitenwand hatte der Wagen einen weiteren Treffer kassiert - das Blech war eingedrückt und wurde mit massig Spachtel übergetüncht. Von außen nur anhand sehr schlechtem Lackbildes zu sehen und von innen sind deutlich Schweißpunkte vom Blechzughammer erkennbar. Auch die Seitenscheiben waren stümperhaft montiert. Diese wurden nicht mit Scheibenkleber, sondern einer kaugummiartigen Substanz montiert und fielen bei der Demontage der Zierleisten dem Lackierer bereits entgegen. Laut Verkäufer wurden die Seitenwände zwar überlackiert (was man auch sehen konnte), ein Grund wurde jedoch nicht genannt - angeblich schlechter Lack oder Kratzer. Nun meine Frage: Im Kaufvertrag ist der Wagen wie folgt beschrieben: "Keine Unfallschäden laut Vorbesitzer" "Dem Verkäufer sind auf andere Weise keine Unfallschäden bekannt" Weitere Regelungen gibt es im Kaufvertrag nicht. Durch die Beseitigung der Durchrostungen an den unfachmännisch ausgeführten Blech- und Spachtelarbeiten ist der Preis für die Lackierung deutlich gestiegen. Kann man beim Verkäufer hierfür mitunter Schadensersatz geltend machen? Gekauft wurde das Fahrzeug Mitte Dezember 2018, geliefert in der 2ten KW im Januar. Danke im Voraus für eure Antworten.